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Daniela Oeynhausen

AfD 22.01.2025 Sitzungen 8/5

Frau Präsidentin, gerne würde ich auch diesmal meine drei Nachfragen in Anspruch nehmen. Die erste Nachfrage: Herr Minister, Sie sagten gerade, Sie könnten die speziellen Planungen jetzt noch nicht genau erklären, aber es gebe eine Abstimmung mit der Gemeinde Birkenwerder hinsichtlich der öffentlichen Toilette. Wie sieht das konkret aus? Heißt das, die Gemeinde Birkenwerder kann sich jetzt mit der Deutschen Bahn verständigen, auf wessen Kosten dann eine öffentliche Toilette im Bahnhofsgebäude errichtet wird? Ich frage das nur vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde gerade plant, eine Viertelmillion Euro für irgendeine öffentliche Toilette zum Fenster hinauszuwerfen. Hier wäre ja die Infrastruktur bereits angelegt. Die zweite Nachfrage: Die Rote Brücke ist eine sehr sanierungsbedürftige denkmalgeschützte Brücke, Kostenpunkt: eine Million Euro. Hierzu die Frage an Sie: Können Sie schon Näheres dazu sagen, ob diese Brücke weichen soll? Denn das sind Kosten, die den Gemeindehaushalt sehr belasten. Dritte Nachfrage – ein Thema, das viele Pendler interessiert –: Wann können wir tatsächlich damit rechnen, dass die S 1 im Zehn-Minuten-Takt das Brandenburger Gebiet bedient?

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