Rainer Genilke

Frau Ministerin, Sie sagten gerade, Beratungsangebote usw. stehen zur Verfügung. Letztlich geht es ja um den Krankenhausplan, den Sie, wie Sie gesagt haben, in regionalen Veranstaltungen zu konzipieren versuchen. Bis wann sind Sie in der Lage, einen Krankenhausplan so aufzustellen, dass er bewertbar vorliegt? Denn wir haben schon heute die Situation, dass viele Krankenhäuser aufgrund der Liquiditätskrise – weil die Erlöslage so ist – kaum überleben können. Übrigens stelle ich fest, das ist ein nicht nur brandenburgisches Problem: Ich habe gelesen, dass das Deutsche Krankenhausinstitut 69 % der Krankenhäuser kurz- und mittelfristig als bestandsgefährdet ansieht. Daran sieht man, welche Notlage wir an der Stelle haben. Das wissen Sie auch. Aber versprochen wurde im Wahlkampf etwas anderes, nämlich dass alle Krankenhäuser erhalten bleiben. Da wurde nicht auf irgendwelche ambulanten Versorgungszentren abgestellt, die wir zum Teil auch schon haben. Also ganz konkret: Was ist das Land zu zahlen in der Lage, bis der Krankenhausplan steht? Das ist offensichtlich auch ein längerer Prozess. Und bis wann soll dieser Krankenhausplan nach Ihrer Vorstellung in Kraft treten?