Jörg Vogelsänger

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Es ist mir eine große Ehre und Freude, in dieser Wahlperiode die erste mündliche Anfrage stellen zu dürfen. Es geht um Mittel für die Städtebauförderung im Land Brandenburg – die Frage betrifft also alle Wahlkreise. Die Städtebauförderung von Bund und Land ist seit 1991 eines der erfolgreichsten Förderprogramme für das Land Brandenburg. Historische Stadtkerne konnten vor dem endgültigen Verfall gerettet werden. Mehr noch, vielfach sind diese heute ein Touristenmagnet. Die Städtebauförderung ist und bleibt unverzichtbar für Wohn- und Lebensqualität der Menschen. Zudem sind die Mittel der Städtebauförderung ein Konjunkturprogramm für die Wirtschaft. Im Jahr 2025 gibt es weder beim Bund noch bei den Ländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen einen beschlossenen Bundes- bzw. Landeshaushalt. Damit wird die vollständige Umsetzung der Förderprogramme in der Städtebauförderung eine noch größere Herausforderung im Jahr 2025. Um die Dimension und Bedeutung der Städtebauförderung zu verdeutlichen, frage ich die Landesregierung: Wie viele Mittel der Städtebauförderung von Bund und Land Brandenburg sind 2024 bewilligt worden?