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Uwe Adler

SPD 13.12.2024 Sitzungen 8/4

Nein. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Eine Antwort der Koalition auf diese Herausforderungen ist, ein Landesintegrationsgesetz im Sinne des Förderns und Forderns zu schaffen und gemeinsam mit den Kommunen, der Wirtschaft und unseren Migrantenorganisationen daran zu arbeiten, dass Integrationsprozesse besser gesteuert werden. (Zuruf des Abgeordneten Torsten Arndt [AfD]) Wir werden finanzielle Integrationsleistungen zusammenlegen und effektiver machen. Wir haben an dieser Stelle schon häufig betont: Als Gesellschaft und als Wirtschaftsstandort sind wir aufgrund der demografischen Entwicklung auf Migration angewiesen – (Zuruf von der AfD) und darauf, die Menschen zu integrieren, die bereits bei uns sind. Liebe Abgeordnete, ich komme zum Schluss. (Lars Hünich [AfD]: Gott sei Dank!) Die Lage in Syrien ist aktuell so unübersichtlich, dass wir heute keine neuerliche Einschätzung vornehmen können. Es wird sich in den nächsten Wochen und Monaten zeigen, wie sich diese Lage entwickelt und ob sich die Hoffnung auf politische Stabilität erfüllt. Wir werden erleben, dass sich Syrerinnen und Syrer freiwillig auf den Weg nach Syrien machen, um beim Wiederaufbau ihres Landes, das ihr Zuhause ist, zu helfen. Ich habe großen Respekt davor – das zeigt die tiefe Verbundenheit mit der Heimat. (Zuruf von der AfD) Deshalb werden wir bei unseren Integrationsbemühungen nicht nachlassen. Lassen Sie uns weiter in Integration investieren. (Beifall SPD) Den Menschen, die bei uns Schutz gefunden haben, die sich integriert haben, die Teil unserer Gesellschaft geworden sind, möchte ich heute sagen: Ihr seid willkommen! (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Wir brauchen und wir wollen euch – bei uns hier in Deutschland, bei uns hier in Brandenburg. (Beifall SPD – Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Lassen Sie uns genauso deutlich sagen: Wer hierbleiben möchte, muss sich anstrengen, (Zuruf von der AfD: Ach! – Dennis Hohloch [AfD]: Fangen Sie mal an!) der muss sich integrieren und selbstverständlich für seinen Lebensunterhalt sorgen. An die Abgeordneten der AfD-Fraktion gerichtet: Mit diesem Entschließungsantrag und in dieser Sitzung zeigen Sie erneut Ihre emotionalen Abgründe und Ihre Empathielosigkeit gegenüber den Menschen. – Den vorliegenden Entschließungsantrag lehnen wir ab. An Sie, liebe Abgeordnete, und Sie, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger: Bleiben Sie gesund und glücklich – haben Sie eine schöne Vorweihnachtszeit. Hoffentlich bis zum nächsten Jahr! (Beifall SPD und BSW – Zuruf von der AfD)

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