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Dennis Hohloch

AfD 03.12.2024 Sitzungen 8/2

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrte Kollegen des BSW, ich hoffe, Sie haben inzwischen gesehen, mit wem Sie sich hier eingelassen haben. (Beifall AfD) Ich hoffe, Sie haben gemerkt, dass Sie sich in eine Koalition des Unglücks stürzen, mit Leuten, die nichts anderes können, als andere Menschen zu stigmatisieren, auszugrenzen (Oh! bei der SPD – Zuruf von der SPD: Spiegelbild!) und ihnen ein Rechtsextremismusetikett anzuhängen. Ich möchte jetzt noch einmal ganz deutlich werden, Herr Adler – der Name ist ja Programm; ich weiß gar nicht, wie lange der Sturzflug noch anhalten soll –: (Beifall AfD) Wenn Sie elf Kollegen meiner Fraktion als Rechtsextremisten bezeichnen, weil Ihr instrumentalisierter Verfassungsschutz – ja noch von der CDU, von Ihrer eigenen Koalition geführt – uns als verfassungsfeindlich einstuft, obwohl es noch kein Gerichtsverfahren dazu gab, und mir der Verfassungsschutz, nachdem ich das Innenministerium angeschrieben und gefragt habe, warum ich jetzt rechtsextrem sein soll, mitteilt, dass ich nicht auskunftsberechtigt bin und mir diese Frage nicht beantwortet wird, dann ist doch offensichtlich, was hier passiert: Sie haben Angst! (Beifall AfD) Sie haben Angst vor der größten Opposition im Land, und diese Angst, Herr Adler, die spürt man in jeder Faser Ihres Körpers, wenn Sie hier vorne stehen und losplärren – losschreien – und Leute diffamieren und beleidigen. (Tina Fischer [SPD]: Sie plärren doch da vorn!) Diese Fraktion ist nicht rechtsextrem. Diese Fraktion steht auf dem Boden des Grundgesetzes, (Beifall AfD) und diese Partei nimmt die Sorgen und Nöte der Menschen, die aus der Misswirtschaft, Klüngelei und Parteiwirtschaft Ihrer Sozialdemokratie, aber auch der CDU und der anderen Parteien, die hier noch im Hause saßen, entstanden sind, ernst, meine Damen und Herren. (Uwe Adler [SPD]: Sie beschwindeln die Leute! – Weitere Zurufe des Abgeordneten Uwe Adler [SPD]) Liebe Kollegen vom BSW, ich möchte wirklich an Ihr Gewissen appellieren: Sie haben gesagt, Sie wollen es anders machen – und das ist hier kein politisches Schauspiel oder Kasperletheater, sondern Sie sehen, wie rau der Ton sein kann, obwohl die AfD-Fraktion ein völlig legitimes Interesse geäußert und einen Antrag gestellt hat, der in Ihrem Wahlprogramm stand –: (Beifall AfD) Stellen Sie sich einmal vor, Sie hätten diesen Antrag gestellt, und sehen Sie, was diese Kollegen – Ihre zukünftigen Freunde und Kollegen – dann mit Ihnen angestellt und gesagt hätten. – Vielen Dank. (Beifall AfD)

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