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Dr. Alexander King

fraktionslos 18.06.2026 Sitzungen 19/89

Nein, danke! – Demokratiegefährdend, ja, sind Umtriebe der AfD, sehe ich auch so. In Ihrer politischen Kommunikation setzen Sie auf Ressentiments, Sie setzen auf Ängste, und ich finde das, was Herr Dregger gesagt hat, das war wirklich sehr zutreffend: Das Gefährliche sind diese Zwischenbegriffe, das Verschleiernde, gerade wenn es um Remigration geht, dass man immer nicht genau weiß, also das bei den einen das eine ankommen soll und bei den anderen aber auch durchaus das andere, das macht es gefährlich. [Jeannette Auricht (AfD): Wir verschleiern doch nix!] Aber was auch demokratiegefährdend ist, finde ich, ist diese Wagenburgmentalität, die sich mittlerweile bildet. Es ist auch demokratiegefährdend, wenn mittlerweile 50 Prozent der Bevölkerung sich nicht mehr trauen, frei ihre Meinung zu sagen. Das kriegt man ja in Umfragen immer gespiegelt. Oder diese ganze Cancel Culture, die natürlich auch einhergeht mit dem sogenannten Kampf gegen rechts, das ist auch demokratiegefährdend, und auch die Hochrüstung, die hier umgesetzt wird und die die Kriegsgefahr erhöht und Ressourcen aus dem Sozialstaat zieht, ist auch demokratiegefährdend. [Anne Helm (LINKE): Ich glaube, jetzt hast du den Faden verloren!] Demokratie ist dann am wehrhaftesten, wenn sie viele Leute von sich überzeugt, wenn sie stark ist, wenn sie selbstbewusst ist und vor allem, wenn demokratische Aushandlungsprozesse zu Ergebnissen führen, die gut sind für die Mehrheit der Menschen. [Vereinzelter Beifall bei der AfD]

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