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Thorsten Weiß

AfD 18.06.2026 Sitzungen 19/89

Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage den Senat: Welche Maßnahmen – zum Beispiel Gefährderansprachen, Meldepflichten, Betretungs- und Reiseverbote – haben die Berliner Sicherheitsbehörden bei als gewaltbereit geltenden Linksextremisten aus Berlin ergriffen, um potenzielle Gewalttäter von Straftaten abzuhalten, die sie im Zusammenhang mit dem an diesem Wochenende stattfindenden Bundesparteitag der AfD in Erfurt begehen könnten? [Torsten Schneider (SPD): Frau Spranger fährt nach Erfurt! - Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)]

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