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Torsten Schneider

SPD 18.06.2026 Sitzungen 19/88

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich würde es Ihnen aber nachsehen, wenn Sie mich Besteck heißen würden. ‒ Mich interessiert die Position der Linken zu der Tatsache, dass das sogenannte habecksche Gesetz, das Sie ja jetzt hier gelobt haben, die Umlagefähigkeit, also das Durchdrücken und Sozialisieren der Mieterhöhungskosten auf die Mieter, von 8 auf 10 Prozent erhöht hat ‒ und das eingedenk der Tatsache, dass wir ein Anreizsystem verlassen haben, zu einem gesetzlichen Pflichtsystem umgehen und diese Umstände seit Jahrzehnten gemeinsam bekämpfen.

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