Björn Wohlert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wapler! Ich finde es schön, dass Sie eigentlich exakt das bestätigt haben, was ich gerade vorgeworfen habe. Sie haben ein Gefühl entwickelt, Sie müssten jetzt mal mit Senioren reden, weil wir es angeblich nicht täten. [Christoph Wapler (GRÜNE): Ach, so! Das schon wieder!] Damit haben Sie ja bestätigt, dass Sie erst einen Tag vor der letzten Ausschusssitzung dann erstmalig mit Seniorenvertretern gesprochen haben, nachdem ich ja in der Rede gesagt habe, ich habe zumindest keine andere Veranstaltung gefunden, außer dieser, wo Sie sich mal mit Seniorenvertretern zusammengesetzt haben, um über das Seniorenmitwirkungsgesetz zu sprechen, nachdem Sie ja wohl unter Umständen erfahren haben, dass es das gibt, und dass es übrigens auch im Koalitionsvertrag der jetzigen Koalition steht, dass wir das weiterentwickeln wollen. Insofern, wenn Sie das jetzt bestätigen, dann hätten Sie sich, auch unabhängig von dem Gefühl, dass wir nicht zufriedenstellend arbeiten, vielleicht ja mal mit Seniorenvertretern zusammensetzen können, und deswegen kommt auch die Qualität Ihres Änderungsantrages zustande, [Zuruf von Catherina Pieroth-Manelli (GRÜNE)] weil Sie nämlich keine einzige Forderung, keine einzige Idee einbringen, außer die, die Sie in Stellungnahmen gefunden haben, während wir zwei Jahre gemeinsam mit Seniorenvertretern – – Wir haben als CDU-Fraktion einen seniorenpolitischen Empfang gemacht mit 80 Gästen. Ich weiß nicht, wie viele Gäste bei der SPD-Fraktion waren, [Ülker Radziwill (SPD): Mehr als 80!] aber Sie haben auch mehrere Veranstaltungen gemacht und einen breiten Dialogprozess durchgeführt. Also beide Fraktionen der Koalition haben mehrere dieser Gespräche geführt. Sie haben das einen Tag vor der letzten Ausschusssitzung gemacht, dann die Stellungnahmen abgeschrieben, wir haben diskutiert, beteiligt, abgewogen, und zu einem guten demokratischen Prozess gehört auch, nicht nur zu beteiligen und anzuhören, sondern am Ende auch eine Entscheidung zu treffen, und das tun wir heute mit der Reform des Seniorenmitwirkungsgesetzes. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU und der SPD]