Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich möchte einmal kurz darauf hinweisen, dass wir ja als Betriebeverwaltung im Rahmen der Zuständigkeit für die BSR sehr wohl über diese Umfänge und auch die Personal- und Finanzausstattung der BSR sprechen. Als Aufsichtsratsvorsitzende kann ich Ihnen sagen, dass wir nicht über 80 Spielplätze reden, sondern, wenn man alle Spielplätze und alle Grünflächen betrachtet, die die BSR im Moment übernommen hat und auch mit der zusätzlichen Aufstockung übernimmt, dann sind wir bei über 330 Flächen insgesamt, die dann auch noch durch die Forstreviere ergänzt werden. Das kommt noch mal obendrauf. Es ist ja so, dass die originäre Zuständigkeit für die Spielplatzpflege in den Bezirken liegt. Ich kann mich sehr gut erinnern, die Anfangsdiskussion war ja eine verhaltene nach dem Motto, man solle sich da nicht einmischen. [Benedikt Lux (GRÜNE): Die Frage war eine andere!] Das ist schon einige Jahre her. Mittlerweile sind wir an einem Punkt, wo die Grünflächen gar nicht mehr infrage stehen und wir auch bei den Spielplätzen erleben, dass die Bezirke sehr positive Rückmeldungen geben. Wir wollen das gerne weiter ausbauen. Es geht jetzt erst mal darum, dass wir die 80 zusätzlichen, die über 200 entsprechend dann auch da in die Wege bringen, dass das jetzt zum 1. Juni auch schon im Rahmen einer Kooperationsvereinbarung gestartet ist. Also die zusätzlichen Spielplätze werden gereinigt. Die Veränderung kommt. Wir werden jetzt besprechen, auch im Zuge der Gewinnverwendung der BSR, inwieweit man noch weitere Aufstockungen unternehmen kann. Ich wäre sehr dafür. Es kommt immer darauf an, wie die finanziellen Mittel das verfügbar und möglich machen, denn es ist ganz klar, in dem Moment, wo die BSR zusätzliche Flächen übernimmt, heißt das tägliche, teils mehrfache Reinigung, das heißt zusätzliches Personal, zusätzliche Kosten, und wir schauen uns an, was zusätzlich möglich ist und wie wir da mehr tun können, aber die Erfahrungen jetzt mit den über 200 Spielplätzen und den weiteren Grünflächen sind extrem positiv. Wir bekommen sehr positive Rückmeldungen. Deshalb wird das im Aufsichtsrat auch so diskutiert, dass ganz klar die Positionierung ist: Tendenz in Richtung mehr. Was wir finanzieren können, das müssen wir besprechen. Es wird sicherlich auch mit dem Finanzsenator noch ein Thema sein, aber ich glaube, wir sind uns alle sehr einig, dass es ein guter und erfolgreicher Weg ist. Deswegen werden wir den auch weiter beschreiten. – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD – Zuruf von Benedikt Lux (GRÜNE)]