Johannes Martin
Wir werden selbstverständlich bei jedem Verfahren fragen, ob mit dem Bau-Turbo eine entsprechende Beschleunigung herbeigeführt werden kann. Das eine widerspricht nicht dem anderen. Denn umstritten heißt selbstverständlich, dass es Diskussionen geben muss, und diese Diskussionen gibt es auch mit dem Bau-Turbo. Hier geht es aber darum: Wie können wir Verfahren, die lange Zeit nicht vorangekommen sind, vorantreiben und entsprechende Ergebnisse erzielen? Das heißt nicht, dass wir Entscheidungen vorwegnehmen – das steht auch klar in dem Antrag – , sondern es heißt, dass wir alles, was an Beschleunigung möglich ist, abrufen werden. Berlin braucht diese Geschwindigkeit, und Berlin braucht auch diese Entschlossenheit, deswegen werben wir für die entsprechende Zustimmung zu dem Antrag. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]
