Marianne Burkert-Eulitz
Liebe Frau Kollegin – sehr geehrter Herr Präsident! – , wenn Sie mich gestern schmerzlich vermisst haben, habe ich Sie schmerzlich vermisst im Landesjugendhilfeausschuss, als gerade die Träger und auch die Unterausschüsse sich beschwert haben, dass sie null Zeit hatten, sich mit dem Gesetzentwurf vernünftig zu beschäftigen, dass es keinen Diskurs gab. Wenn Sie die Stellungnahmen zum Beispiel des Paritätischen jetzt auch noch mal gelesen hätten, wüssten Sie, dass das Anschreiben genau so war, dass sie sich darüber beschweren, dass sie nicht mit einbezogen waren. Insofern ist vielleicht die Wahrnehmung unterschiedlich, aber wir können ja mal gucken, wer wann wo war. Ich nehme immer gerne an fachpolitischen Diskursen teil, das wissen Sie. Aber dass es keine Beschwerden darüber gab, dass in einem so umfänglichen Gesetzesreformprozess die Verbände und auch der RdB nicht ordentlich einbezogen waren und die alle nur ein paar Tage Zeit hatten, dazu Stellung zu nehmen, das, was Sie hier sagen, stimmt nicht. Die hatten keine Zeit, und es gab die ganze Zeit auch eine Beschwerde. Da hätten Sie auch mit den Leuten sprechen sollen; ich habe es gemacht, ich habe mit denen auch telefoniert, und da ist keine Freude über den Prozess und die Beteiligung. [Beifall bei den GRÜNEN]
