Franziska Brychcy

Ich glaube, wir können das hier im Plenum nicht ausführen, aber ich muss schon sagen: Wir haben die Leitung des BLiQ, die Direktorin, oftmals eingeladen und waren auch im BLiQ vor Ort, und dass dieser Schritt so spät erfolgt ist, überrascht mich ein bisschen. Aber ich habe ja gesagt, dass wir auf eine schnelle Wiederbesetzung hoffen. Denn die Leitung des BLiQ hat eine zentrale Rolle auch bei der Qualifizierung der Lehrkräfte, und ich hoffe, dass SenBJF hier die nötigen Schritte einleitet und eine entsprechende fähige Leitung findet. Jetzt komme ich aber noch einmal zu dem Thema Inklusion und zu den datenschutzrechtlichen Regelungen des vorliegenden Entwurfs, auch für KI und digitales Klassenbuch: Wir haben da noch Diskussionsbedarf und werden das sicherlich in der Anhörung im Bildungsausschuss auch noch einmal vertieft betrachten. Ich möchte noch einen letzten Punkt ansprechen: Es ist sehr bedauerlich, dass Sie die Chance der Schulgesetznovelle nicht genutzt haben, um den gescheiterten Probeunterricht abzuschaffen, den in diesem Jahr nur noch 1 Prozent der Schülerinnen und Schüler überhaupt bestanden haben, und sich die Zweifel erhärtet haben, ob dieser Test überhaupt von Grundschülerinnen und Grundschülern bestanden werden kann. [Lisa-Bettina Knack (CDU): Aber natürlich!] Der enorme Aufwand und Stress für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern, für die Lehrkräfte ist unnötig, [Zuruf von Stefan Häntsch (CDU)] und als Linke regen wir an, den Probeunterricht zugunsten eines Votums der Klassenkonferenz zu ersetzen, und fordern Sie als Koalitionsfraktionen auf, die Chance des jetzt vorliegenden Gesetzentwurfs dafür zu nutzen! – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN]