Cornelia Seibeld

Herr Kollege! Die Zwischenbemerkung müsste sich in der Tat auf den Beitrag des Kollegen Dr. Efler beziehen! Dr. Turgut Altuğ (SPD): Ja, dazu komm ich gerade, Frau Präsidentin! [Lachen bei der AfD] Der Kollege von der Linken, Herr Dr. Efler, hat das vorhin angesprochen, und Späthsfelde wurde von dem Kollegen von den Grünen angesprochen. Die Planungen für Späthsfelde, Sie wissen das, gibt es seit über 25 Jahren, und Sie waren auch mit dabei in der Regierung, sechseinhalb Jahre. Da haben Sie auch nichts dazu gesagt, wenn es um Kleingartensicherung geht, auch in Späthsfelde. Das sollten Sie sich bitte auch selbstkritisch anmerken lassen. Das haben Sie nicht getan. [Beifall bei der SPD – Beifall von Danny Freymark (CDU) und Dr. Timur Husein (CDU)] Herr Kollege von den Linken, Herr Dr. Efler, Sie reden von einem Änderungsantrag. Sie haben einen Gesetzesentwurf vorgelegt, [Zurufe von Anne Helm (LINKE) und Tobias Schulze (LINKE): Beides!] der gegen das Grundgesetz verstößt, das bestätigt ein Rechtsgutachten. Sie sagen, dass wir hier nur 80 Prozent absichern würden und das zu wenig sei und so weiter. Sagen Sie, was haben Ihre Senatorinnen und Senatoren, die für Stadtentwicklung zuständig waren – sechseinhalb Jahre! – , bitte schön für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner getan? – Nichts! Sie waren davor zehn Jahre in der Regierungsverantwortung, 2001 bis 2011. Da haben Sie auch kaum etwas für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner getan. Jetzt tun Sie so, als ob diese Koalition nichts erreicht hätte und als ob das eine Kleinigkeit wäre. Das ist es nicht! Diese Koalition schützt 80 Prozent der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner und vergisst auch nicht, dass man die restlichen 20 Prozent schützen möchte. – Danke schön! [Beifall bei der SPD und der CDU]