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Olaf Schenk

CDU 12.02.2026 Sitzungen 19/80

Vielen Dank, Herr Präsident! – Vielen Dank, Herr Lux, für Ihren Kommentar noch mal! Die Allgemeinverfügung war bitter nötig. [Beifall bei der CDU] Wie man auch gemerkt hat, war es lange glatt. Die Senatorin hat es sich mit der Entscheidung nicht leicht gemacht, aber sie hat für den Menschen gehandelt, sie hat für die Menschen in der Stadt entschieden. Ich glaube, jeder von uns kennt jemanden, der mit gebrochenem Bein, gebrochenem Arm oder wie auch immer zu Hause liegt, krank ist. Der Krankenstand ist hoch, die Krankenhäuser waren überlastet, und die Feuerwehr hatte so viele Einsätze wie noch nie. Jetzt können wir wieder sagen, schuld an der Glatteislage sind die Eigentümer, sie haben nicht gestreut. Da ist sicherlich auch etwas dran. Trotzdem haben es diese Eisregenereignisse aber vielen Menschen wirklich schwer gemacht, ohne Streusalz dafür zu sorgen, dass keine Glätte vorherrscht. Alte Menschen haben sich nicht mehr hinausgetraut. Daher war es bitter nötig und die absolut richtige Entscheidung, diese Allgemeinverfügung zu erlassen. Dafür geht mein Dank noch einmal besonders an unsere Senatorin. – Danke sehr! [Beifall bei der CDU – Beifall von Frank-Christian Hansel (AfD)]

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