Niklas Schenker

Wenn ich darf, würde ich selber antworten. [Heiterkeit] Aber Frau Kapek hat bestimmt auch gute Antworten parat. [Zuruf von Torsten Schneider (SPD)] Also, Herr Freymark, ich weiß nicht, wie es Ihnen geht. Ich habe sehr viele Zuschriften bekommen von Bürgerinnen und Bürgern; haben Sie sicherlich auch bekommen. [Danny Freymark (CDU): So ist es!] Ich glaube, das Ausmaß ist ziemlich groß. Wir haben das gestern auch im Fachausschuss einmütig diskutiert. Ich frage mich auch: Was macht man eigentlich damit, dass es gerade auch bei Mieterinnen und Mietern der landeseigenen Wohnungsunternehmen – das treibt mich sehr um – viele Zuschriften gegeben hat? Das ist ein großes Problem, und deswegen müssen wir darüber nachdenken, zum Beispiel bei den Landeseigenen: Wie können wir dafür sorgen, dass die eigene Kapazitäten aufbauen, um gerade in Großwohnsiedlungen, gerade dort, wo viele hart arbeitende und arme Menschen leben, auch viele ältere Menschen, sicherzustellen, dass diese Menschen ihr Haus verlassen können? Aber völlig richtig ist auch: Wir Mieterinnen und Mieter müssen überall – in unseren Betriebskostenabrechnungen sehen wir das – den Winterdienst bezahlen. Ich weiß nicht, wie es bei Ihnen ist, aber bei mir wurde nicht gestreut, und ich werde Widerspruch einlegen. Ich kann nur allen Mieterinnen und Mietern raten, das auch zu tun. Das werden wir in unseren Sprechstunden, die wir als Linke flächendeckend in Berlin machen, dann auch den Menschen raten. Jetzt geht es darum, dass wir in unserem Antrag weiterhin fordern, dass eine Neuorganisierung des Winterdienstes diskutiert wird, analog der Kehrbezirke der Schornsteinfeger. Ich bin, ehrlich gesagt, noch nicht ganz davon überzeugt, ob der Vorschlag von FUSS e. V. der Weisheit letzter Schluss ist. Ich will nur darauf hinweisen: Der Berliner Mieterverein hat darauf hingewiesen, dass gerade eine Neuorganisierung eher dazu führen könnte, dass es eine ganze Reihe an vertraglichen Konstruktionen geben kann, die dann recht intransparent für Mieterinnen und Mieter sind, und man am Ende gar nicht weiß, für welche Leistung man wie viel bezahlt hat, was es am Ende gar nicht so einfach machen könnte. Und – vielleicht der letzte Punkt – : Wir sind auch dafür, dass man in begründeten Ausnahmefällen das Streusalz an fachkundige Dienste weitergeben kann. Aber ich glaube, Berlin ist nicht an mangelndem Streusalz, sondern an Kai Wegner gescheitert. – Vielen Dank! [Beifall bei der LINKEN – Beifall von Klara Schedlich (GRÜNE)]