parlament-berlin.de ↗

Tuba Bozkurt

GRÜNE 12.02.2026 Sitzungen 19/80

Vielen Dank, Herr Präsident! – Die AfD spricht davon, sich Scheiben abschneiden zu wollen – oder darüber, dass wir das machen sollten. Beginnen Sie doch mal damit! Sie reden von der Ausschussreise nach Paris und sagen: Sie haben das doch auch alles gesehen. – Ja, aber Sie haben einfach nichts davon erwähnt, was in Paris eben ein Fakt ist. Das alles negieren Sie und stellen sich in Ihrer weiteren politischen Aufstellung genau gegen diese Punkte. [Zuruf von Martin Trefzer (AfD)] Es braucht eine Strategie; ich habe davon gesprochen. Sie haben das nicht beantwortet. Es braucht eine Strategie, nicht einen Ort. Dazu haben Sie nichts gesagt. Es braucht Vertrauen, und es braucht eine entsprechende Haltung. Über die Haltung habe ich auch gesprochen – auch da können Sie sich eine Scheibe von Paris abschneiden. Was macht denn Paris? – Paris ist eine offene Gesellschaft oder repräsentiert eine offene Gesellschaft. Sie setzt auf die Vielfalt als ökonomischen Faktor und konzentriert die Breite der Gesellschaft an verschiedenen Themenschwerpunkten. Sie läuft nicht einfach blind in alle Richtungen, sondern fokussiert sich auf die Themenbereiche, die sie als Stärke hat. Auch davon haben Sie nicht gesprochen. Sie sagen: Innovation im luftleeren Raum. – Das habe ich so gesagt, genau, weil Sie genau das wollen. Sie haben einfach die Idee: Es gibt einen Ort, wir werfen eine Idee rein, und dann kommt eine fertige Innovation raus. – Das hatte ich eben mit dem Bild der Mini-Playback-Show dargestellt. Es entscheidet nicht über Transfer, es entscheidet nicht über Skalierung und entscheidet nicht über Wertschöpfung. Sie haben keine Strategie vorgestellt, sondern blind ein paar Sachen zusammengeklickt, die irgendwer irgendwo gesagt hat, und versuchen sich mit Ihrem wissenschaftlichen Gestus gerade zu erheben und so zu tun, als wüssten Sie, worum es geht. Es geht darum, dass Berlin Stärken hat, und das sind die Hochtechnologiebereiche. Das ist alles, was Deeptech ist. Das sind Stärken von Berlin. Das hat damit zu tun, dass wir hier eine vielfältige Wirtschaftsstruktur haben, dass wir eine fabelhafte Forschungslandschaft haben, und dass wir Talent haben. Das ist ein Dreiklang, den Berlin hat. Den zusammenzubringen und zusammenzudenken, dazu sind Sie nicht imstande, weil Sie genau diese Bereiche negieren: Sie sind gegen Wissenschaftsfreiheit, [Lachen von Martin Trefzer (AfD)] Sie sind gegen die Diversität, und Sie haben kein wirtschaftspolitisches Fundament jemals vorgelegt in irgendeinem Ihrer Papiere oder Anträge. Insofern kann man gar nichts darauf geben, was Sie hier sagen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN – Martin Trefzer (AfD): Jetzt wird es ulkig! – Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und Frank Scheermesser (AfD)]

Alle Reden von Tuba Bozkurt Protokoll ↗