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Cornelia Seibeld

12.02.2026 Sitzungen 19/80

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Selbstverständlich ist es für uns ganz klar, dass sowohl wir als Senatswirtschaftsverwaltung als auch die Berliner Wirtschaftsfördergesellschaft Berlin Partner im engen Austausch mit BASF stehen. Es wird Gespräche dazu geben. Zunächst einmal geht es ja darum, aufzuklären, wie die Lage jetzt wirklich ist. Es gibt ein diverses Pressebild dazu. Es gibt Hinweise von den Gewerkschaftsvertretern. Wir werden also jetzt mit den Bereichsvertretern, Human Resources, aber auch mit den Akteuren von BASF in einen intensiven Austausch kommen. Sie haben öffentlich bereits gesagt, dass sie transparent damit umgehen. Es geht also erst einmal darum, aufzuklären, wie die Lage jetzt wirklich ist. Selbstverständlich wird es von unserer Seite – so, wie wir es auch in anderen Fällen von Unternehmen, die in schwieriger Lage sind, machen – ein Angebot des Gesprächs, der Unterstützung, der Klärung geben. Das läuft jetzt gerade, und ich werde das Parlament dann selbstverständlich über den weiteren Fortgang unterrichten, sobald wir nähere Informationen haben. Ich kann Ihnen heute, zum jetzigen Zeitpunkt, noch keine genauen Informationen geben, weil das Unternehmen uns diese noch nicht zur Verfügung gestellt hat. Sie haben aber öffentlich zugesagt, transparent mit den weiteren Entwicklungen umzugehen, und wir werden da entsprechend das Gespräch suchen und das Unterstützungsangebot machen. Das ist auch schon formuliert. – Vielen Dank!

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