Tuba Bozkurt

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn klar sagen: Eine Expo 2035 kann eine große Chance für Berlin sein, eine Chance, Vielfalt sichtbar zu machen, zukunftsgerichtete Innovationen voranzubringen und zu zeigen, wie wir hier in Berlin die UN-Nachhaltigkeitsziele in der Stadtentwicklung, in der Wirtschaft und in der Infrastruktur konkret umsetzen können. Genau deshalb können wir dem vorliegenden Antrag der AfD nicht zustimmen, denn dieser Antrag behandelt die Expo nicht als das, was sie ist – eine wertebasierte internationale Plattform – , sondern reduziert sie auf ein wirtschaftsgetriebenes Standortprojekt, losgelöst von gesellschaftlicher Verantwortung, ökologischen Leitplanken und demokratischer Beteiligung. Der Antrag fordert eine schnelle Vorbereitung, eine Machbarkeitsstudie, 1 Million Euro ohne klare Kriterien, ohne parlamentarische Steuerung, ohne eine Aussage darüber, wie Stadtgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft eingebunden werden sollen. Eine Expo ist kein Investorenpitch. Sie ist ein globales Schaufenster dafür, welche Werte wir vertreten, wie wir Wissenschaft ernst nehmen und wie internationale Zusammenarbeit gelingen kann. Eine seriöse Expo-Vorbereitung bedeutet auch, ehrlich über Prioritäten und Zielkonflikte zu sprechen, über Flächen, über Fachkräfte, über Finanzierungen und über langfristige, nachhaltige Nutzung. Genau das leistet dieser Antrag nicht. Er benennt weder strategische Schwerpunkte noch belastbare Kriterien für Nutzen, Risiken und Folgekosten und bleibt damit deutlich hinter dem Anspruch zurück, den ein Projekt dieser Größenordnung braucht. Wer zudem wie die AfD regelmäßig den Klimawandel relativiert, wissenschaftliche Erkenntnisse infrage stellt und gesellschaftliche Vielfalt abwertet, dem fehlt die Glaubwürdigkeit, eine solche Bewerbung seriös und international anschlussfähig zu rahmen. [Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN] Und, ja, klar, die Expo braucht wirtschaftliche Substanz. Aber wirtschaftlicher Erfolg entsteht nicht gegen, sondern durch Nachhaltigkeit, gesellschaftliche Offenheit und soziale Verantwortung. Dieser Antrag verschweigt genau diese Dimension und koppelt die Expo zudem leichtfertig an andere Großprojekte, ohne dass dafür eine politische und gesellschaftliche Legitimation vorliegt. Wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stehen für eine andere Herangehensweise: transparent, wertebasiert, wissenschaftsgeleitet und mit klarer parlamentarischer Kontrolle. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab; nicht weil wir gegen eine Expo sind, sondern weil wir sie ernst nehmen. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN – Beifall von Damiano Valgolio (LINKE)]