Johannes Martin

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Schwarze! Ich wollte eigentlich konstruktiv beginnen und wollte durchaus Dinge aus dem Antrag aufgreifen. [Julian Schwarze (GRÜNE): Dann machen Sie das doch! – Benedikt Lux (GRÜNE): Das ist immer gut! – Weitere Zurufe von den GRÜNEN] Jetzt stelle ich aber fest, und das kann ich vollkommen nachvollziehen: Mit dem Grünenprogramm gehen Sie natürlich davon aus, dass diese Stadt kein wirtschaftliches Wachstum mehr hat. Das ist alles praktisch ein Abgesang auf die wirtschaftliche Stabilität Berlins. – Das kann ich nachvollziehen, ich kann Ihnen aber versichern, dass diese Koalition alles dafür tut, diesen Standort Berlin als Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln. Dementsprechend brauchen wir natürlich auch eine Stadtentwicklung, die Wohnen und wirtschaftliche Entwicklung zusammendenkt. [Beifall bei der CDU – Beifall von Mathias Schulz (SPD) – Zurufe von Werner Graf (GRÜNE), Julian Schwarze (GRÜNE) und Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Ich kann auch gleich vorwegnehmen: Das Thema bezahlbarer Wohnraum besitzt für diese Koalition absolute Priorität. Anders als Sie haben wir es geschafft, sowohl 2024 als auch 2025 über 5 000 belegungsgebundene Wohnungen zu bewilligen. Wir schaffen also belegungsgebundenen und bezahlbaren Wohnraum hier in Berlin. Das hat absolute Priorität für uns hier in dieser Stadt. [Julian Schwarze (GRÜNE): Das ist ja wohl ein schlechter Witz! – Dirk Stettner (CDU): Ihr habt das nicht geschafft! – Zuruf von Katrin Schmidberger (GRÜNE)] Wir gehen jetzt mal weiter in dem Antrag. Vielleicht können wir da noch mal ein bisschen konstruktiver – –