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Dr. Michael Efler

LINKE 15.01.2026 Sitzungen 19/78

Wir haben eine andere Haltung, in der Tat. Ich bin der Meinung, das geht, und das entspringt aus dem Kerncharakter der kommunalen Selbstverwaltung. Denn unser Ansatz ist ja, dass wir planerisch Kleingartenflächen sichern wollen. Wir wollen per Gesetz einen Auftrag an die Bezirke und auch an das Land vergeben, Bebauungspläne zu schaffen, auch den Flächennutzungsplan zu ändern. Das ist Kernbestandteil der kommunalen Selbstverwaltung. Das gilt selbstverständlich für landeseigene und auch für private Flächen. Deshalb ist unsere Auffassung: Das geht. [Beifall bei der LINKEN] Aber das klären wir, nur Mut. Wenn dann bei Ihnen im Entwurf alles – –

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