Tamara Lüdke
Darüber freue ich mich, und über die Motivation von Herrn Schneider freue ich mich auch immer! Gleichzeitig lassen wir aber Selbstständige, kleine Unternehmen und Kleinstunternehmen in Krisen nicht alleine. Mit einer gestärkten Schuldner- und Insolvenzberatung helfen wir nämlich, Schieflagen früh abzufangen und wirtschaftliche Existenzen abzusichern. Wir denken Wirtschaft nicht einfach nur von den Betrieben und ihren Strukturen aus, sondern auch vom Ort. Deshalb haben wir den Zentrengipfel gestärkt, weiterentwickelt und sichern damit unsere Geschäftsstraßen, um zum Beispiel auch mit neuen, kommunalen Gewerbehöfen zusätzlichen Raum für Handwerk, Mittelstand und urbane Produktion zu sichern. [Beifall bei der SPD] Mit diesen Orten sichern wir Arbeit. Wir halten Betriebe in der Stadt und sorgen für wirtschaftliche Stabilität im Alltag der Menschen. Berlin lebt aber auch davon, dass Neues entstehen kann, dass Menschen hier mit Ideen den Mut haben zu gründen, zu entwickeln und mit diesen Gründungen hier bleiben. Deshalb schaffen wir die Bedingungen dafür, dass Innovation nicht schon am frühen Ende scheitert: Zum Beispiel wurde das Berliner Start-up-Stipendium weiterentwickelt und auf zwölf Monate verlängert, damit aus einer guten Idee ein tragfähiges Unternehmen werden kann. [Beifall bei der SPD] Wir meinen es auch ernst mit der Förderung von Gründerinnen: Mit dem Chancenfonds zum Beispiel stellen wir dauerhaft Mittel bereit und stärken mit den Unternehmerinnen-Akademien und dem Unternehmerinnentag ganz gezielt Netzwerke, Wissen und auch Sichtbarkeit für Frauen in der Wirtschaft. [Beifall bei der SPD] Berlin ist inzwischen einer der führenden Standorte für die Gamesbranche in Deutschland. Games sind längst mehr als Unterhaltung: Sie verbinden Softwareentwicklung, Design, Musik, Storytelling und auch ganz neue Geschäftsmodelle. Deshalb stärken wir die Gamesförderung gezielt, auch hier mit einem Aufwuchs. Berlin ist damit nicht nur Europas Start-up- und Gründungshauptstadt, sondern ein Innovationsstandort mit Haltung. Wir investieren in Deep Tech und Schlüsseltechnologien, zum Beispiel in den additiven 3D-Druck. Wir investieren in Medizintechnik, in Leichtbau, Luft- und Raumfahrt. Innovation selbst braucht Raum: Diesen Raum geben wir, zum Beispiel mit den Zukunftsorten. Mit dem Sondervermögen haben wir deshalb die Urban Tech Republic in Tegel untergebracht. [Beifall von Mathias Schulz (SPD)] Genau dort in Tegel schaffen wir Orte, an denen Wissenschaft, Wirtschaft und Industrie zusammenkommen. Wir machen Neues möglich; wir entscheiden uns bewusst für Fortschritt statt Stillstand. [Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Dirk Stettner (CDU)] Zu guter Letzt bedeutet Wirtschaftspolitik für uns in der SPD auch eine Stadt, die lebendig ist ‒ durch Kultur, durch Begegnung und ja, auch durch Tourismus, mit einer Infrastruktur, die all das trägt. Deshalb stärken wir Tourismus gezielt und nachhaltig: visitBerlin wurde als Tourismusförderer gestärkt ‒ mit neuen Formaten für die weitere Anwerbung von Großkongressen und gezielten Marketingmaßnahmen, die dafür sorgen, dass Wertschöpfung in der gesamten Stadt ankommt. Wir verbessern mit zusätzlichen Mitteln zum Beispiel aber auch die Umsetzung des Wassertourismuskonzepts ‒ für saubere Anlegestellen und eine bessere, geordnete Nutzung unserer Gewässer im Interesse aller, die sie nutzen. Unsere Auslastungen im Tourismus sind bereits gut. Unsere Maßnahmen setzen deshalb auch zielgerichtet an. Für mehr braucht es weder eine dritte Startbahn noch das Aufheben des Nachtflugverbots. [Beifall bei der SPD] Als SPD wissen wir auch: Stadtleben entsteht nicht nur auf den großen Bühnen. Es entsteht bei den Kiezfesten, bei Schaustellerinnen und Schaustellern, in den Clubs und in der Kreativwirtschaft. Mit einem neuen GEMA-Programm wollen wir deshalb Stadtteil- und Kiezfeste ganz konkret unterstützen. Mit der weitergeführten und wieder gestärkten Lärmschutzförderung für Clubs sichern wir diese vor Verdrängung, und mit einer Neuausrichtung von Neustart Berlin unterstützen wir gezielt das Gastgewerbe, Schausteller, die Veranstaltungs- sowie Kultur- und Kreativwirtschaft. Schließlich gilt: Eine lebendige Stadt braucht auch bezahlbare Energie und Versorgungssicherheit. Mit SolarPLUS, mit Investitionen in SolarReadiness und natürlich mit dem Klimapakt als klimaneutral ausgerichteter Innovationsstrategie sorgen wir dafür, dass die notwendige Transformation hin zur Klimaneutralität Berlins jetzt konsequent umgesetzt wird. [Beifall bei der SPD ‒ Frank-Christian Hansel (AfD): Wird nie was!] Das ist unsere Wirtschafts- und Energiepolitik: nah am Alltag. Sie ist klar finanziert, und sie ist gemacht für Berlin, damit unser Berlin innovativ, nachhaltig und bezahlbar ist. ‒ Vielen Dank! [Beifall bei der SPD ‒ Beifall von Dr. Claudia Wein (CDU) und Björn Wohlert (CDU)]
