Tino Schopf

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Infrastruktur ist das Rückgrat einer funktionierenden Stadt, aber marode Brücken, veraltete Tunnel und fehlende Gehwege zeigen: Jetzt ist die Zeit, um mutig zu investieren. Damit setzen wir ein klares Zeichen für eine zukunftsfähige, sichere und nachhaltige Mobilität, und das Sondervermögen des Bundes unterstützt uns hierbei. Berlin ist in Bewegung, und das beginnt mit dem ersten Schritt vor der Tür. Wir haben dafür gesorgt, dass im Fuß- und Radverkehr Kürzungen zurückgenommen werden. Vielmehr wollen wir hier rund 20 Millionen Euro für die Sanierung bereitstellen. Die Verkehrssicherheit hat für die SPD-Fraktion oberste Priorität. Von den Kindern auf den Schulwegen bis zu den Senioren: Alle sollen sich in Berlin sicher fortbewegen können. Maßnahmen, die hierzu beitragen, sind für uns das A und O, und deshalb freue ich mich, dass es uns auch hier als Koalition gemeinsam gelungen ist, die ursprünglichen Kürzungen vollständig zurückzunehmen. Das Gelingen der Mobilitätswende ist uns wichtig, und die größte Stellschraube hierbei ist ein zuverlässiger, leistungsfähiger und vor allem gut ausgebauter ÖPNV. Hierzu ist eine spürbare Beschleunigung von Bus und Straßenbahn unerlässlich, insbesondere durch gezielte Maßnahmen an den Lichtsignalanlagen und die konsequente Einrichtung von Bussonderstreifen. Die BVG sorgt derzeit in den Bereichen Verfügbarkeit, Pünktlichkeit und Servicequalität für Verbesserungen, und die SPD-Fraktion trägt das Konzept Stabilität vor Wachstum ausdrücklich mit. Gleichwohl: Wir vergessen den Anschluss neuer Wohnquartiere an den ÖPNV nicht, oftmals mit der Straßenbahn. Dabei ist uns klar, dass die Planungsprozesse künftig schneller werden müssen. Nur so bleibt Berlin in Bewegung, und genau das bringt Menschen dazu, das eigene Auto stehen zu lassen und auf den öffentlichen Personennahverkehr zu setzen. Wer in die Infrastruktur investiert, investiert in die Zukunft unserer Stadt. [Vereinzelter Beifall bei der SPD] Aber Fantastereien wie eine Magnetschwebebahn oder eine dritte Start- und Landebahn sind absolut kein Beitrag für eine verlässliche und vernünftige Verkehrspolitik in unserer Stadt! [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Antje Kapek (GRÜNE): So ist das!] Verehrte Senatorin! Sie leiten keine Kreativwerkstatt. Sie leiten eine Senatsverwaltung. [Zuruf von Antje Kapek (GRÜNE)] Konzentrieren Sie sich darauf, damit unser Berlin sicher, zukunftsfähig und nachhaltig bleibt! – Vielen Dank! [Beifall bei der SPD und den GRÜNEN]