Christian Goiny

Ich lasse keine Zwischenfragen zu, Herr Präsident! – Insbesondere möchte ich – es ist auch schon gesagt worden – der Senatsverwaltung für Finanzen danken, denn das war wirklich sehr viel, was nicht nur die Hausleitung, sondern auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter insbesondere des Haushaltsbereichs dort in den letzten Wochen und Monaten zu tun hatten, auch in Nachtsitzungen. Das war wirklich sehr besonders als Herausforderung. Ich glaube, es ist es auch wert, dass wir hier in der Abschlussberatung der Haushaltsberatungen einmal Danke sagen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zeigen, dass wir das auch gesehen haben. Das möchte ich an dieser Stelle auch noch mal betonen. [Beifall bei der CDU – Beifall von Silke Gebel (GRÜNE)] Wir haben tatsächlich als Koalitionsfraktionen am Ende auch noch beachtliche Änderungen an diesem Haushaltsentwurf vorgenommen: 3,6 Milliarden Euro für 2026, 4,2 Milliarden Euro für 2027. Wir haben 512 Titel angefasst, wir haben sie mit 783 Einzeländerungen versehen, und das Ganze auf 1100 Seiten Änderungsanträgen. Die Koalition hat sich diesen Haushalt also sehr gründlich angesehen. Sie hat auf vieles und viele gehört, und sie hat an vielen Stellen Korrekturen für diesen Haushalt vorgenommen. Deswegen kann ich dem Regierenden Bürgermeister an der Stelle nur zustimmen: Wir haben tatsächlich gemeinsam mit dem Senat eine gute Grundlage für die nächsten zwei Jahre geschaffen, um diese Stadt voranzubringen. Wir haben darüber hinaus auch mit den Auflagenbeschlüssen einen Beitrag geleistet, um der Verwaltung hier wenigstens ein Stückchen Arbeit abzunehmen. Wir haben die Zahl der Auflagenbeschlüsse von 151 auf 125 reduziert. Wir haben bei 16 Auflagen das Berichtsdatum reduziert und es nur bei zweien erhöht; also auch hier ein kleines bisschen weniger Arbeit für die Verwaltung, ohne dass wir das Gefühl haben, hier an Kontrolle nachgelassen zu haben. Ich glaube, das ist in der Tat ein Weg in die richtige Richtung, um die Arbeit gemeinsam zu verbessern und zu besseren Ergebnissen zu kommen. Ich darf für all diese Themen, die wir heute noch diskutieren werden, aus Sicht des Hauptausschusses und als Sprecher der CDU für Haushaltspolitik um Ihre Zustimmung bitten. Ich möchte das aber noch verbinden mit einem abschließenden Dank, weil es auch zwei Mitarbeiter des Hauses gibt, die in besonderer Weise dazu beigetragen haben, dass das hier möglich geworden ist. Ich möchte einmal Dr. Philipp Mai danken, unserem Haushaltsreferenten der CDU-Fraktion, und Nikolaus Kiennen, die beide in hervorragender Arbeit das alles möglich gemacht haben und ohne die das heute nicht so effizient möglich gewesen wäre. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD] Und schließlich natürlich auch von meiner Seite Dank an Frau Frisch, Herrn Nowak und das Team vom Hauptausschussbüro, die das in brillanter Weise unterstützt und vorbereitet haben. – Herzlichen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD und der AfD]