Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu diesem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/0366 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2732 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion ist der Antrag abgelehnt. Dann kommen wir zur Verlesung der Ergebnisse der Wahlen. Tagesordnungspunkt 4: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit der Aufklärung der im Zeitraum von 2009 bis 2021 erfolgten rechtsextremistischen Straftatenserie in Neukölln, Drucksache 19/0909. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen Herr Abgeordneter Robert Eschricht – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 17 Ja-Stimmen, 92 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Eschricht nicht gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender war vorgeschlagen Herr Abgeordneter Karsten Woldeit – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 16 Ja-Stimmen, 94 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Woldeit nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 5: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der G-10-Kommission des Landes Berlin, Drucksache 19/0915: Als Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Robert Eschricht – abgegebene Stimmen: 116, davon zwei ungültig, 15 Ja-Stimmen, 94 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Eschricht nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen Herr Frank Scheermesser – abgegebene Stimmen: 116, davon zwei ungültig, 14 Ja-Stimmen, 95 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Scheermesser nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 6: Wahl von zwei Mitgliedern des Präsidiums des Abgeordnetenhauses, Drucksache 19/0936: Vorgeschlagen war der Abgeordnete Frank-Christian Hansel – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 18 Ja-Stimmen, 91 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Hansel nicht gewählt. Sowie vorgeschlagen war der Abgeordnete Harald Laatsch – abgegebene Stimmen: 116, davon zwei ungültig, 15 Ja-Stimmen, 96 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Laatsch nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 7: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses für Verfassungsschutz, Drucksache 19/1000: Als Mitglied war vorgeschlagen Frau Abgeordnete Dr. Kristin Brinker – abgegebene Stimmen: 116, keine ungültig, 16 Ja-Stimmen, 94 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen. Damit ist die Abgeordnete Dr. Brinker nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Dr. Hugh Bronson – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 14 Ja-Stimmen, 96 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordneter Dr. Bronson nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 8: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Drucksache 19/1008: Als Mitglied war vorgeschlagen Frau Abgeordnete Jeanette Auricht – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 16 Ja-Stimmen, 95 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Damit ist die Abgeordnete Auricht nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen Herr Abgeordneter Alexander Bertram – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 16 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Bertram nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 9: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums des Lette Vereins, Drucksache 19/1057: Als Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Tommy Tabor – abgegebene Stimmen: 116, keine ungültig, 18 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Tabor nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Martin Trefzer – abgegebene Stimmen: 116, davon eine ungültig, 17 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Trefzer nicht gewählt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 10: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums des Pestalozzi-Fröbel-Hauses, Drucksache 19/1058: Als Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Carsten Ubbelohde – abgegebene Stimmen: 116, davon drei ungültig, 18 Ja-Stimmen, 91 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Ubbelohde nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Marc Vallendar – abgegebene Stimmen: 116, davon zwei ungültig, 17 Ja-Stimmen, 94 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Vallendar nicht gewählt. Tagesordnungspunkt 11: Wahl eines Mitglieds des Beirats der Berliner Stadtwerke GmbH, Drucksache 19/1247: Vorgeschlagen war der Abgeordnete Alexander Bertram – abgegebene Stimmen: 116, davon zwei ungültig, 18 Ja-Stimmen, 92 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Damit ist der Abgeordnete Bertram nicht gewählt. Und schließlich Tagesordnungspunkt 12: Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“, Drucksache 19/2068: Vorgeschlagen als Mitglied war Frau Abgeordnete Jeannette Auricht – abgegebene Stimmen: 116, davon 7 ungültige, 16 Ja-Stimmen, 89 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen. Damit ist Frau Auricht nicht gewählt. Als stellvertretendes Mitglied war vorgeschlagen der Abgeordnete Frank-Christian Hansel – abgegebene Stimmen: 116, davon 7 ungültige, 18 Ja-Stimmen, 86 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist auch der Abgeordnete Hansel nicht gewählt. Als Sachverständiger war vorgeschlagen Herr Feroz Khan – abgegebene Stimmen: 116, davon ungültige: 7, Ja-Stimmen: 15, 89 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist Herr Khan nicht gewählt. Als stellvertretender Sachverständiger war vorgeschlagen Herr Dr. Fabian Schmidt-Ahmad – abgegebene Stimmen: 116, ungültige: 7, 16 Ja-Stimmen, 88 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen. Damit ist auch Herr Dr. Schmidt-Ahmad nicht gewählt. Dann können wir in der Tagesordnung fortfahren. Ich rufe auf lfd. Nr. 19: 60-Meter-Straßenbahnen für Berlin! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 5. November 2025 Drucksache 19/2733 zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2125 In der Beratung beginnt die Fraktion der Linken und hier der Kollege Ronneburg. – Bitte schön!