Carsten Ubbelohde

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Familien! Der vorliegende Antrag greift ein Thema auf, das von großer Bedeutung für die Kinder von heute ist, obwohl die Auswirkungen einer HPV-Infektion in den meisten Fällen erst Jahrzehnte später zu schwerem Leid führen können, zu Krebs, zu Operationen, zu Verlust. Daher unterstützt die AfD-Fraktion grundsätzlich den Ansatz dieses Antrages, ein standardisiertes und verbindliches HPV-Impfberatungswesen für Kinder zwischen neun und 14 Jahren auf den Weg zu bringen. [Beifall bei der AfD] Es stellt sich aber auch hier die Frage, warum der Senat, gebildet von den antragstellenden Fraktionen, das nicht einfach umsetzt, statt eine vage Absichtserklärung abzugeben. Trotzdem begrüßen wir natürlich die Eigeninitiative Berlins grundsätzlich, zu den Absichten des Bundes aktiv zu werden, um Kinder zu schützen. Die HPV-Impfung schützt wirksam vor Infektionen mit humanen Papillomviren. Diese Impfung ist eine der erfolgreichsten Präventionsmaßnahmen, die die moderne Medizin hervorgebracht hat, und trotzdem ist die Impfquote in Deutschland und auch in Berlin noch deutlich zu niedrig. Das liegt meist nicht am fehlenden Willen der Eltern, sondern schlichtweg am fehlenden Wissen. Eltern sind unsicher, Kinder und Jugendliche werden zu selten altersgerecht informiert, und bei den Hausärzten und Kinderärzten gibt es – das wissen wir – kaum noch Ressourcen, auch noch darüber ausführlich zu beraten. In diesem Zusammenhang erinnere ich natürlich an unsere Debatten zum Bürokratieabbau in Praxen und auch an die Debatten zur Stärkung ambulanter Strukturen. Da ist noch einiges offen. Auch darf an dieser Stelle nicht ausgeblendet werden, dass der unverantwortliche und leichtfertige Umgang mit fragwürdigen Impfungen wie auch mit den nicht immer positiven Folgewirkungen während der Coronamaßnahmenzeit, um das mal sehr zurückhaltend auszudrücken, nicht gerade zur Vertrauensbildung und Akzeptanz von Impfungen im Allgemeinen beigetragen hat. [Beifall bei der AfD] Daher ist der Ansatz im vorliegenden Antrag richtig, ein vertrauensförderndes, verbindliches, standardisiertes Beratungswesen zu schaffen. Es kann sicherstellen, dass jede Familie die gleiche qualitätsgesicherte Information erhält, unabhängig vom sozialen Status, Bildungshintergrund oder Herkunft. Stellen wir uns doch einmal vor, jede Familie mit Kindern zwischen neun und 14 Jahren bekommt in Berlin die Gelegenheit zu einer persönlichen, gut strukturierten Impfberatung, Eltern werden verständlich über tatsächliche Nutzen, Risiken und Abläufe informiert, Ärzte, Schulgesundheitsfachkräfte oder das Gesundheitsamt übernehmen gemeinsam Verantwortung, Elternabende werden zu gesundheitlichen Präventionen genutzt, Impfbücher werden ausgestellt und durch alle Beteiligten kontinuierlich überprüft. Das schafft Vertrauen; und Vertrauen ist übrigens die Grundlage jeder erfolgreichen Gesundheitsmaßnahme. Dabei wird es von wesentlicher Bedeutung sein, dass den Menschen gegenüber nicht der Eindruck erweckt wird, der Staat wolle allen vorschreiben, dass ihre Kinder geimpft werden müssen. Nein, eine solche Kampagne muss sicherstellen, dass alle Familien eine fundierte Entscheidung treffen können, auf Basis von Wissen und Fürsorge, nicht von Nötigung oder Unsicherheit. [Beifall bei der AfD] Andere Länder wie Australien oder Schweden zeigen uns, wohin das positiv führen kann. Durch umfassende Impfprogramme und gute Beratung ist dort der Gebärmutterhalskrebs bereits nahezu eliminiert. An dieser umgesetzten Vision müssen wir uns orientieren. Die Vorteile eines umfassenden Beratungswesens liegen auf der Hand: Gesundheitskompetenz junger Menschen und natürlich auch der Eltern stärken, um unser Gesundheitssystem perspektivisch zu entlasten und so ganz nebenbei die Zusammenarbeit zwischen Schulen, Ärzten, Jugendämtern und Gesundheitsdiensten zu intensivieren. Gesundheit darf kein Zufall sein. Sie darf nicht davon abhängen, ob Eltern zufällig die richtigen Informationen oder beim Kinderarzt die Zeit für ein Gespräch finden. Gesundheit muss planbar und allgemein zugänglich sein. Diesen Weg gehen wir gern mit. Gleichwohl, und das gehört auch zur Wahrheit, reicht es nicht, hier nett einen schönen, wohlklingenden Ansatz in Form eines Antrags zu bringen. Es bedarf auch entsprechend haushälterisch unterlegter Positionen. Hier ist die CDU, hier ist die SPD gefordert, ihre haushälterischen Prioritäten zu verändern und statt in widersinnigen Ankunftszentren teure Investitionen zu tätigen, vielmehr in die Gesundheit der Bürger dieser Stadt zu investieren. Es wäre unehrlich und ein weiteres Vergehen zulasten der Gesundheit unserer Kinder, dieses Anliegen nur plakativ vor sich her zu tragen, statt es mit wirklichen Taten zu unterfüttern. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit! [Beifall bei der AfD]