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Cornelia Seibeld

09.10.2025 Sitzungen 19/72

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/2302 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2590 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der AfD-Fraktion ist der Antrag abgelehnt. Ich rufe auf lfd. Nr. 22: Kein sozialer Kahlschlag in der Bildung! – Kürzungen, u. a. in der politischen, queeren, kulturellen Bildung und bei Projekten gegen Antisemitismus verhindern! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 3. Juli 2025 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 10. September 2025 Drucksache 19/2652 zum Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/2262 In der Beratung beginnt die Fraktion Die Linke und hier die Kollegin Brychcy. – Bitte schön!

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