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Niklas Schenker

LINKE 25.09.2025 Sitzungen 19/71

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man dem Kollegen Kraft hier oder auch im Ausschuss so zuhört, dann müsste man immer das Gefühl haben, es gibt gar keine Probleme, und eigentlich sind wir uns doch alle total einig, aber, ehrlich gesagt, wenn man sich dann doch mal die konkreten Haushaltstitel anguckt, wird überall, wo es um Radverkehr oder Fußverkehr oder auch Verkehrssicherheit geht, in diesem Haushalt gestrichen. Ich bin sehr gespannt darauf, ob Sie am Ende das noch anpassen werden. Herr Kraft! Wenn Sie das immer wieder sagen: Das ist wirklich ein absoluter Pappkamerad; ich will es auch gerne noch mal sagen: Ich will niemandem das Auto wegnehmen, und meine Fraktion will das garantiert nicht machen. Die Menschen, die darauf angewiesen sind, sollen das Auto natürlich weiter nutzen können, auch ohne dass die Kosten immer teurer werden. [Beifall bei der LINKEN – Beifall von Oda Hassepaß (GRÜNE) und June Tomiak (GRÜNE)] Aber wir müssen doch endlich mal anerkennen, dass sehr viele Menschen in unserer Stadt auch mit anderen Verkehrsmitteln unterwegs sein wollen. Es müsste eine absolute Selbstverständlichkeit sein, dass sie das bequem und sicher tun können. Ich bin davon überzeugt, dass wir eine Mobilitätspolitik brauchen, die alle im Blick hat, und dazu gehören ganz sicher auch die vielen Zehntausend Berlinerinnen und Berliner, die täglich mit dem Fahrrad unterwegs sind.

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