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Alexander Freier-Winterwerb

SPD 02.07.2025 Sitzungen 19/69

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich von Herzen für diesen Antrag, der ganz wichtige und ganz wesentliche Themen behandelt, mit denen wir uns auch auseinandersetzen müssen und wollen. „Einfach mal machen“ ist ein schönes Motto, und ich will mal sagen, Senatorin Günther-Wünsch macht ganz schön viel und macht alles, was es im Kitabereich zu machen gibt, [Beifall bei der SPD und der CDU] vom Rahmen, das Kitafördergesetz, zum Bildungsprogramm, zur Rahmenvereinbarung Tagespflege bis zum Kitakostenblatt. Das ist quasi alles, was das System Kita beinhaltet. Und das ist etwas, das wir natürlich auch miteinander ein Stück weit begleiten müssen. Es gibt sozusagen ja auch diverse Beteiligungen in diversen Bereichen. Es gibt auch Kritik am Bildungsprogramm. Ich habe das Gefühl, dass das verstanden wurde, dass das eingebaut wird und dass das verändert wird, und das Bildungsprogramm ist, was wir uns alle wünschen, inklusive der externen Fachleute, sage ich mal vorsichtig. Und ich sage mal, was das Kitafördergesetz anbetrifft, da gibt es ja gerade auch eine Beteiligung. Die Parlamentsbeteiligung kommt ja ein kleines bisschen später. Aber – ich sage das mal vorsichtig – ich habe nun auch mit diversen Trägern, mit diversen Personen gesprochen, und an der Grundausrichtung des Kitafördergesetzes gibt es nur sehr wenig Kritik; vielleicht mal den einen oder anderen Akzent an der einen oder anderen Stelle. Nichtsdestotrotz, wenn wir, wie ich das eben gesagt habe, alles anfassen, dann müssen wir uns auch alles angucken. Inklusion, Teilhabe und Mitmachenkönnen von der Kita an, das ist ein Thema, mit dem wir uns auseinandersetzen müssen und mit dem wir uns auseinandersetzen werden. Ich bin sehr dankbar dafür, dass die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen und den Linken uns zu noch mehr Aktion treiben möchten. Das ist genau der richtige Weg, und gemeinsam werden wir das gut hinbekommen. Ich freue mich auf die Diskussionen nach den Ferien, denn dann geht es ja in die heiße Phase. – Vielen herzlichen Dank! [Beifall bei der SPD und der CDU]

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