Dr. Felor Badenberg
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Abgeordneter Bocian! Ja, in der Tat stellt man sich, wenn doch solche Verbundeinsätze so erfolgreich sind, die Frage, warum man sie nicht häufiger durchführt. – Das hört sich alles immer relativ einfach an, aber solche Verbundeinsätze müssen monatelang vor-, vor allem aber auch nachbereitet werden. Es sind, das hatte ich vorhin schon gesagt, unterschiedliche Stellen dabei involviert. Neben den Bezirken, die bei diesen Maßnahmen sehr stark involviert sind, sind es natürlich auch die Polizeikräfte, zum Teil die Steuerfahndung und Kräfte vom Zoll, die dann alle mitwirken müssen. Außerdem müssen diese Maßnahmen entsprechend vorbereitet werden. Damit hört die Arbeit aber nicht auf – wenn man sich vorstellt, wie viele Leute dann gleichzeitig an mehreren Stellen in Berlin tätig sind –, sondern die Arbeit beginnt erst nach dem Verbundeinsatz, wenn es darum geht, die beschlagnahmten und sichergestellten Gegenstände entsprechend auszuwerten und die erforderlichen Einziehungsbescheide zu erstellen. Ich will damit nur sagen, dass es ein sehr komplexes Verfahren mit sehr viel Vor- und Nacharbeit ist, aber wir sind bemüht – das haben wir uns als Senat zum Ziel gesetzt –, diesen Weg weiterzugehen und Verbundeinsätze auch künftig fortzuführen, sowohl im strafrechtlichen Bereich unter Leitung der Innensenatorin als auch im Bereich der Ordnungswidrigkeiten in meinem Haus. – Vielen Dank!
