Dr. Michael Efler

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fürchte, da kann ich nicht ganz mithalten, mit solchen antiken Kenntnissen, aber ich will erst mal was zum Antrag sagen. Ehrlich gesagt, verstehe ich nicht so ganz, warum die CDU dieses Thema zu ihrer Priorität in dieser Plenarsitzung erhoben hat. Da, finde ich, kann man einen Antrag zum Festplatz machen und darüber sprechen, aber das wirklich als Priorität zu nehmen, kann ich ehrlich gesagt nicht so ganz nachvollziehen. Eine ganz große zeitliche Dringlichkeit sehe ich auch nicht. Wenn man sich mal auf der Homepage der Berliner Festplatz Verwaltungs GmbH umsieht, wird dort ganz doll als erste Nachricht gefeiert, dass bis Ende 2032 der Festplatz gesichert ist. Durch Frau Giffey, denke ich, ist das geschehen. Insofern sehe ich nicht so ganz, wo da jetzt zumindest kurzfristig der Druck ist. Im Gegenteil haben wir aber in Berlin eine ganze Menge Flächen, Häuser, Projekte, die ganz akut von Bebauung oder Verdrängung bedroht sind, zum Beispiel das Haus Warschauer Straße 25, Kopernikusstraße 6, das hat heute noch keine Rolle gespielt, wo heute die Frist für das Vorkaufsrecht ausläuft. Da würde ich gerne mal grünes Licht vom Senat hören, aber ich fürchte, da kann man lange warten. [Beifall von Kristian Ronneburg (LINKE)] Des Weiteren bin ich, Herr Gräff, ein bisschen amüsiert darüber, dass jetzt ein Antrag vorgelegt wird, um eine bestimmte Fläche vor Wohnbebauung zu schützen, denn nichts anderes ist der Antrag, den Sie hier vorgelegt haben. Sie propagieren sonst immer das „Bauen, Bauen, Bauen“, auch vorhin mal wieder. Übrigens haben Sie uns, fast würde ich sagen, wahrheitswidrig vorgeworfen, wir würden sämtliche Neubauvorhaben in Berlin ablehnen. Das ist mitnichten der Fall. Was Sie vorhin zitiert haben, da geht es um eine Überprüfung von Nachverdichtungsvorhaben. Insofern ist das schon ein bisschen lustig. Aber ich will jetzt auch mal was zum Schaustellergewerbe und zum Festplatz sagen. Die zentrale Frage ist ja: Braucht Berlin einen zentralen Platz für das Schaustellergewerbe, wo Volksfeste und andere Aktivitäten stattfinden können? – Ich denke, das lässt sich tendenziell mit einem Ja beantworten. Berlin ist nun mal eine Metropole, wo solche Veranstaltungen durchaus ihre Nachfrage und auch den Platz haben sollen. Wenn dadurch die eine oder andere Besucherin mehr in die Stadt kommt, dann habe ich auch nichts dagegen. Es hängt ein bisschen davon ab, was da genau passiert, wie Lärmvoraussetzungen sind und so weiter. Der Standort scheint dafür ziemlich geeignet zu sein durch die isolierte Lage zwischen einer Kaserne, einem Stadion, einer Autobahn, einem Kanal. Kann auch sagen: Wo niemand wohnt, kann man auch niemanden stören. – Insofern ist das, glaube ich, ein ganz guter Standort für diese Nutzung. Die Verkehrsanbindung, soweit ich das nachlesen konnte, ist sehr schlecht mit einer Bushaltestelle. Das scheint wirklich nicht perfekt für eine Wohnbebauung geeignet zu sein. Auch keine begleitende Infrastruktur ist dort vor Ort. Von daher spricht auf den ersten Blick erst mal einiges dafür. Das werden wir, denke ich, noch in den Ausschüssen vertiefen. Was jetzt das Thema angeht, noch weitere, bis zu zwei, Plätze für das Schaustellergewerbe in Berlin zu finden, da würde ich mich dem Kollegen Wapler anschließen. Ich glaube, das ist in der Vergangenheit hin und wieder und immer wieder versucht worden, und es ist nichts gefunden worden. Ich glaube, es gibt so spezifische Anforderungen für eine solche Aktivität, sage ich mal, dass ich glaube, bei der Flächenkonkurrenz in einer wachsenden Stadt wie Berlin wird das schwierig werden. Das halte ich, ehrlich gesagt, für eher unrealistisch, aber auch das können wir in Ruhe im Ausschuss beraten. Ich freue mich, wenn die CDU-Fraktion irgendwann mal politisch gewichtigere Themen zu ihrer Priorität erhebt. – Danke schön! [Beifall bei der LINKEN]