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Dr. Manuela Schmidt

LINKE 12.06.2025 Sitzungen 19/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Laut Presseberichten und Aussagen des Landesmusikrats werden Honorarlehrkräfte von Musikschulen aufgefordert, schriftlich zu erklären, dass sie freiwillig auf eine Festanstellung verzichten, ansonsten drohe ihnen, keine weiteren Aufträge mehr zu bekommen. Versucht der Senat mit diesen unter Zwang eingeholten Verzichtserklärungen, auf Kosten der Honorarkräfte ein Klagerisiko abzuwenden und sich somit aus der Verantwortung zu stehlen, dafür zu sorgen, dass die Honorarverträge der Musikschullehrkräfte sukzessive in Festanstellungen umgewandelt werden?

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