Cornelia Seibeld

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! In der Tat, Berlin ist eine Mieterstadt: 85 Prozent der Berlinerinnen und Berliner wohnen zur Miete. Das heißt: Hier haben wir noch mal eine ganz besondere Herausforderung, was das Thema Elektromobilität angeht, denn Mieterinnen und Mieter können nicht selbst in ihrem Mietshaus eine Ladeinfrastruktur aufbauen. Das, was auf privaten Flächen passiert, ist ja eher in Einfamilienhaus- und Mehrfamilienhausiedlungen am Stadtrand der Fall. Deshalb ist die Frage für uns ein sehr wichtiges Thema: Wie können wir für Mieterinnen und Mieter, die sich ein elektrisches Auto wünschen, die Situation der Ladeinfrastruktur verbessern? Wir haben ein Förderprogramm, das schon gut bekannt ist: das Programm WELMO, Wirtschaftsnahe Elektromobilität. Wir hatten auch jetzt gerade wieder im Roten Rathaus die Hauptstadtkonferenz Elektromobilität. Ich konnte aus Anlass dieser Hauptstadtkonferenz den Akteuren, die in den Bereichen in unserer Stadt seit Jahren aktiv sind, verkünden, dass wir im Sommer in unserem Programm Wirtschaftsnahe Elektromobilität – WELMO – ein zusätzliches Modul starten werden. Dieses Modul wird sich an die urbanen Stadtquartiere richten. Es soll also ganz besonders die Wohnungsunternehmen, die Wohnungsbaugenossenschaften und -gesellschaften ansprechen, die durch unser Förderprogramm-Modul finanzielle Unterstützung erhalten, um in den urbanen Mietquartieren zusätzliche Ladeinfrastruktur zu schaffen. Wir haben uns auf einen Fördersatz von bis zu 50 Prozent für kleinere Unternehmen und bis zu 20 Prozent für große Unternehmen verständigt. Es ist ganz klar, dass wir hier eine geteilte Ladeinfrastruktur wollen, also eine, bei der sich mehrere Mietparteien eine gemeinsame Nutzung zunutze machen können. Das heißt, es soll effizient, alltagstauglich und für viele Mieterinnen und Mieter zugänglich sein. Dieser Aufbau der Ladeinfrastruktur, gerade dort, wo viele Menschen an einem Ort zusammenleben, ist wichtig, um tatsächlich auch in die Breite zu kommen und mehr Möglichkeiten zu schaffen, auch für Mieterinnen und Mieter. Wenn Sie mehr wissen wollen, kann ich Ihnen ein Portal empfehlen, das wir extra zu diesem Zweck gestartet haben. Das ist das Portal: www.ladeinfrastruktur.berlin. Dort gibt es Informationen, sowohl für die Wohnungsunternehmen als auch für die Mieterinnen und Mieter, welche Möglichkeiten der zusätzlichen Unterstützung für Ladeinfrastruktur genutzt werden können. Es ist natürlich auch Information allgemeiner Art, um für E-Mobilität zu sensibilisieren. Wir denken, dass dieses zusätzliche Fördermodul bei WELMO, genauso wie es im Taxigewerbe gelungen ist – mit den Elektrofahrzeugen für die Barrierefreiheit im Taxigewerbe haben wir auch ein extra Fördermodul gemacht, das sehr gut angenommen wurde –, gerade in den urbanen Stadtquartieren noch mal sehr viel Schub geben wird, um tatsächlich auch Mieterinnen und Mietern die Nutzung eines Elektroautos zu ermöglichen und zu erleichtern. – Vielen Dank!