Sebastian Walter

Vielen Dank! ‒ Wir Grüne und Linke haben für diesen Antrag eine Sofortabstimmung beantragt, und es klingt jetzt durch, dass die Regierungsfraktionen das ablehnen werden. Begründungen haben wir schon gehört; wahrscheinlich könnte man auch sagen: Es ist üblich, dass mit Oppositionsanträgen halt so umgegangen wird. Ich glaube aber, es ist sehr deutlich geworden, dass dieses Anliegen dringlich ist, und dass die Vertagung in die Ausschüsse bedeutet, dass das Parlament nicht mehr rechtzeitig vor der Budapest Pride ein Signal senden kann. Ehrlicherweise ist das dürftig. Das bedeutet, dass die queere Community in Budapest von dieser Regierung in der Sache selbst nicht mehr viel wird erwarten können oder dürfen. Das ist ein Trauerspiel, und das ist der Regenbogenhauptstadt unwürdig. [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN]