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Cornelia Seibeld

22.05.2025 Sitzungen 19/66

Bitte! Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Danke, Frau Präsidentin! – Danke, Herr Freymark! Entschuldigung, dass ich Ihre Rede unterbrochen habe, aber weil Sie das Thema Ersatzflächen angesprochen haben – wie Sie wissen, ist – ich würde meine Kolleginnen bitten, etwas leiser zu sein – danke schön! – die Anschaffung von Ersatzflächen im Bundeskleingartengesetz geregelt, und dort auch nur für Dauerkleingärten. Ich habe ja vorhin einige Fragen gestellt, aber eine weitere Frage wäre, ob das dann tatsächlich in Berlin möglich wäre. Bis jetzt habe ich leider keine Information, ob der Senat das hat prüfen lassen, dass das Land Berlin doch eine Landesgesetzgebungskompetenz hätte. Was sagen Sie dazu? – Danke! Sorry für die lange Frage!

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