Cornelia Seibeld

Ich würde es mir trotzdem nicht gern nehmen lassen, für große Teile dieses Hauses festzustellen, dass wir hier kein Schauspiel aufführen, sondern um die besten Entscheidungen und um die besten Gesetze für Berlin ringen und darum ernsthaft im Parlamentarismus diskutieren. [Beifall bei der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN – Zuruf von der SPD: Und zur Tagesordnung!] Dann können wir fortfahren. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung, den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung und an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. – Widerspruch höre ich nicht, dann können wir so verfahren. Tagesordnungspunkt 32 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 33: Kunst und Denkmale im öffentlichen Raum schützen – Gegen Vandalismus und ideologische Eingriffe Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 19/2168 In der Beratung beginnt die AfD-Fraktion und hier der Abgeordnete Eschricht – bitte schön!