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Christian Goiny

CDU 13.03.2025 Sitzungen 19/63

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist in der Tat ein spannender Ort, wo man sich schon seit vielen Jahren Gedanken über eine Nachnutzung nach der Polizeinutzung macht, aber es ist nach wie vor eine Landesliegenschaft. Offensichtlich sind die Planungen zwar vorangetrieben worden, aber völlig offen ist, wie die weitere Finanzierung und Umsetzung dessen ist, was da sicherlich mit gutem Anspruch im Bezirk erarbeitet worden ist. Auf der anderen Seite gehört dazu, und da ist klar, dass es da auch widerstreitende Interessen gibt, mal zu schauen, wie man in diesen Zeiten mit dem umgeht, was wir im Land Berlin haben. Man kann so etwas verächtlich machen und sagen, ein paar alte Feuerwehrautos, aber ich finde, wir haben eine traditionsreiche und die größte Berufsfeuerwehr Deutschlands. Wir haben eine große Sammlung an historischen Fahrzeugen von anderen Landesbehörden und Landeseinrichtungen. Die sind teilweise unter unwürdigen Zuständen untergebracht. Die sind teilweise auf teuer angemieteten Flächen untergebracht. Sie blockieren teilweise Dienststellen, die diese Flächen eigentlich für den aktiven Dienstbetrieb brauchen. Deswegen bin ich der Innensenatorin eigentlich sehr dankbar, dass sie mit der Untersuchung, wie man diesen Standort nutzen kann, um diese Fahrzeuge dort angemessen unterzubringen, eine richtige Initiative ergriffen hat. Wir werden uns das natürlich im weiteren Fortgang noch mal anschauen, aber wir glauben, dass das tatsächlich etwas ist, das Sinn macht und einer Stadt wie Berlin gut zu Gesicht steht. Wir reden an anderer Stelle immer darüber, wie wir an Geschichte erinnern, wie wir mit Geschichte umgehen. Ich glaube, dazu gehört auch das, was hier an technischen Einrichtungen und Fahrzeugen im Land Berlin vorhanden ist. Wir sehen auch den großen Erfolg, den das Technikmuseum in Berlin hat. Es ist mitnichten so, dass das niemanden interessiert. Bei allem Respekt vor örtlichen Kulturinitiativen und Beteiligungsrunden glaube ich, das hat das Potenzial, noch einen ganz anderen Interessentenkreis anzuziehen. [Vereinzelter Beifall bei der CDU – Beifall von Martin Matz (SPD)] Ich glaube, das ist in der Tat auch kein Problem, dass in der Nachbarschaft Menschen wohnen. Die Betonung des Wohngebiets schließt, glaube ich, eine museale Nutzung nicht aus, ganz im Gegenteil. Ich glaube, es kann insgesamt eine Aufwertung des Kiezes sein. Sicherlich wird man das eine oder andere an Nachbarschaftsinitiativen mit einbeziehen können. Wir möchten ausdrücklich die Innensenatorin ermuntern, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der SPD]

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