Cornelia Seibeld

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Vielen Dank! – Es ist natürlich ganz entscheidend, dass bei der Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur auch das Thema Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen eine Rolle spielt. Und im letzten Jahr sind mit den Projekten über 1 100 neue Arbeitsplätze geschaffen worden und über 4 600 Arbeitsplätze gesichert worden. Wir haben das in den Bereichen Tourismus, Verkehr und Innovationsförderung, Fachkräfteförderung machen können. Ein ganz wesentliches Beispiel ist der Verkehrsknotenpunkt Marzahn, der die Anbindung von mehreren Gewerbegebieten ermöglicht. Allein im letzten Jahr sind über 14 Millionen Euro dafür ausgegeben worden. Wir haben aber auch Innovationsprojekte: Das Innovationscluster Werner-von-Siemens oder das Oberstufenzentrum Bekleidung und Mode, die gefördert werden konnten, die Unterstützung für unseren Zoologischen Garten, für den Botanischen Garten, für den Tierpark. Es sind also eine Reihe Themen. Und ich will eines der Projekte, das in unmittelbarer Nähe ist, nicht unerwähnt lassen: Der Berliner Gendarmenmarkt ist ja komplett umgebaut worden. Ein wichtiger Punkt für die touristische Infrastruktur, der in wenigen Wochen eröffnet werden wird. Da haben wir mithilfe der GRW ein Gesamtbudget von über 20 Millionen Euro aus der Wirtschaftsverwaltung einsetzen können. Ich glaube, das sind sehr gute Nachrichten. Und vielleicht als letzte Informationen: Wir sind seit über 30 Jahren mit dieser Förderung in Berlin aktiv. Über 9 000 Projekte konnten damit unterstützt, über 280 000 Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden, und tatsächlich sind für das Wirtschaftswachstum fast 6 Milliarden Euro umgesetzt worden. Und das gelingt auch. Die GRW ist ein wesentlicher Bestandteil dafür, dass wir im letzten Jahr ein Wachstum von 1,3 Prozent über dem Bundesdurchschnitt hatten. Wir sehen auch die Prognose für dieses Jahr mit 1,5 Prozent. Da sind solche Mitteleinsätze natürlich sehr wichtig, um dafür einen Beitrag zu leisten. – Vielen Dank!