Stefan Ziller

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen! Am 27. Mai in diesem Jahr ist wieder Digitaltag. Wir fordern den Senat mit unserem Antrag auf, sich daran aktiver als in der Vergangenheit zu beteiligen. Der Digitaltag ist ein bundesweiter Aktionstag, der Menschen zusammenbringt, um die Digitalisierung erlebbar zu machen. An diesem Tag soll es viele spannende Events und Aktivitäten geben, die digitale Themen einfach und verständlich zeigen. Jeder kann mitmachen und mehr über digitale Technologien lernen und diese ausprobieren. Der Digitaltag soll dabei helfen, die digitale Teilhabe zu fördern und Menschen zusammenzubringen. [Vereinzelter Beifall bei den GRÜNEN – Lachen bei der CDU] – Sie lachen hier bei der CDU, deswegen: Warum ist das wichtig? – Die Europäische Kompetenzagenda hat das Ziel, dass bis 2025, also schon in diesem Jahr, 70 Prozent der Erwachsenen über digitale Basiskompetenzen verfügen. Deutschland stand im letzten Jahr noch bei 50 Prozent. Der Digitaltag kann also einen Beitrag dazu leisten, die Vermittlung dieser Basiskompetenzen voranzubringen und die Menschen für die Digitalisierung zu gewinnen. Eine Umfrage von Bitkom zum Digitaltag 2024 hat ergeben, dass fast die Hälfte der Befragten Angst hat, digital abgehängt zu werden und den technischen Entwicklungen nicht folgen zu können. Auch hier kann der Digitaltag einen Beitrag leisten. Falls Sie in Ihren Wahlkreisen oder in Ihren Gesprächen mal mit Seniorinnen- und Seniorenvertretungen reden, dann wissen Sie, wie virulent das Thema ist; die Angst, durch die Digitalisierung keinen Antrag mehr vor Ort stellen zu können und was da kommt. Deswegen ganz wichtig: Wir müssen die Menschen mitnehmen bei der Digitalisierung, und da kann der Senat, der ja Digitalisierung zur Chefsache gemacht hat, mehr machen als bisher. Und noch eine dritte Motivation: Der Senat beklagt immer wieder die geringe Nutzung der immer mehr werdenden Onlinedienstleistungen. Ob An- und Ummeldung, das Wohngeld oder die Beantragung der Briefwahlunterlagen – vieles ist inzwischen online möglich, aber es wird zu wenig genutzt. Auch hier kann der Digitaltag Hürden abbauen und eine Bühne bieten, um den Menschen diesen Service näherzubringen. Davon profitieren dann alle, sowohl die Menschen als auch die Verwaltung, die dann weniger Fälle vor Ort bearbeiten muss und sich mehr auf die komplexen Fälle konzentrieren kann, die vielleicht auch mehr Nacharbeit benötigen. Für den Digitaltag 2025 wollen wir mit diesem Antrag in Berlin ein vielfältiges Angebot befördern. Er soll digitale Innovation für alle Berlinerinnen erlebbar machen, denn Berlin hat viel zu bieten: eine starke Landschaft an digitalen Start-ups, angesehenen Hochschulen mit diversen Lehrstühlen und unterschiedlichen Stiftungen und eine aktive Zivilgesellschaft, die sich technisch und digitalpolitisch einbringen kann. Was sollte der Senat jetzt tun? – Der Senat soll seine Möglichkeiten ausschöpfen, selbst im Rahmen von Angeboten des Landes, beispielsweise in Stadtteilzentren oder durch Vernetzung über das Netzwerk Gemeinsam Digital: Berlin, die Digital- und Kreativwirtschaft oder Berliner Wissenschaftseinrichtungen, zum Erfolg des Digitaltags 2025 beizutragen. Jeder von Ihnen kann etwas tun. Sie haben alle Wahlkreisbüros. Überlegen Sie sich, ob Sie an dem Tag eine Veranstaltung machen können, wo Sie Ihr Wissen teilen können oder auch am Digitaltag teilnehmen, um Ihr Wissen zu erweitern. Auch das ist eine Sache, die wir uns alle jeden Tag zu Gemüte führen sollen, dass auch wir etwas lernen könnten. Insofern freue ich mich über die Debatte heute und auf die Umsetzung unseres Vorschlags. Wir sehen uns im Mai beim Digitaltag. – Vielen Dank! [Beifall bei den GRÜNEN]