Christian Goiny

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst einmal freuen wir uns, dass wir mit Frau Tuttle eine wirklich tolle neue Leitung für die Berlinale haben, und wünschen ihr und der Berlinale viel Erfolg und gutes Gelingen. Wir werden ja auch noch mal im Februar die Gelegenheit haben, mit ihr im Ausschuss für Medien des Berliner Abgeordnetenhauses zu diskutieren. Ich glaube, dass die Berlinale neue Akzente setzen wird, und darauf freuen wir uns. Der Antrag, das haben Sie eben schon gesagt, ist ja tatsächlich nicht neu. Sicherlich war Uber ein schwieriger Partner, was den Mobilitätsdienst für die Berlinale anbetroffen hat. Sie haben ja selber gesagt, CUPRA macht das jetzt. Ich glaube, das ist auch eine nachvollziehbare und gute Entscheidung. Ich glaube, dass tatsächlich die Berliner Taxiinnung mit ihrem klassischen Fuhrpark, den wir natürlich auch lieben und gerne nutzen, für den roten Teppich nicht die geeigneten Fahrzeuge hätte bereitstellen können, um hier auf dem roten Teppich auch internationale Stars vorzufahren. Insofern haben wir den Antrag von Anfang an – in der Form, wie Sie ihn ursprünglich eingebracht haben – für durchaus fragwürdig gehalten. Ansonsten haben wir natürlich auch eine große Wertschätzung für das Taxigewerbe in dieser Stadt und wissen, dass das auch ein wichtiger Partner für Mobilität hier bei uns in Berlin ist. Ich glaube, auch das Taxigewerbe wird an vielen Stellen während der Berlinale zum Einsatz kommen, weil natürlich viele Besucherinnen und Besucher von Kinoveranstaltungen und Vorführungen der Berlinale neben den öffentlichen oder anderen Verkehrsmitteln auch Taxis benutzen werden. Insofern, glaube ich, gibt es gar keinen Anlass für uns, der Berlinale hier irgendwelche Vorschriften zu machen. Das Land Berlin wird sich auch weiter engagieren und die Berlinale unterstützen. Wir haben daran ein Interesse, die Berliner Kinolandschaft profitiert auch davon. Wir haben auch viele Kinos in Berlin, die auch Filme, die im Rahmen des Berlinale-Filmfestivals laufen, zeigen können. Wir haben ja auch gerade von der AG Kino gehört, dass erfreulicherweise die Zahl der Arthouse-Kinobesucher im letzten Jahr wieder gestiegen ist. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD)] Auch das ist etwas, worüber wir uns als Filmstadt Berlin freuen. Ich will an dieser Stelle auch noch mal darauf hinweisen: Es wird keine Theater- und Kulturvorstellungen geben, zu denen man mit dem Taxi hin- oder von dort nach Hause fahren kann, die in diesem Jahr nicht stattfinden. Also diese Behauptung, hier wird jetzt das Taxigewerbe wegen irgendwelcher Haushaltsbeschlüsse leiden, ist eine Märchenerzählung, die Sie hier verbreiten. Das wird nicht stimmen. Berlin gibt nach wie vor auch in diesem Jahr rund 1 Milliarde Euro für Kultur aus. Wir werden an vielen Stellen Kulturaufführungen und Kulturveranstaltungen haben. Ich will auch noch mal sagen, dass wir im Bereich der Kino- und Filmförderung aufgrund der Einsparungen, die wir jetzt dieses Jahr haben umsetzen müssen, im Grunde genommen gar keine Abstriche machen mussten; also auch hier ein klares Bekenntnis der Koalition zur Film- und Kinostadt Berlin. Wir haben eine neue Berlinale-Leitung, wir haben einen neuen Mobilitätssponsor für die Berlinale, und das Taxigewerbe wird weiter genügend Fahrgäste bekommen, um hier auch entsprechend mitwirken zu können. Insofern, glaube ich, braucht es auch keine gesonderten Verabredungen, und deswegen halten wir diesen Antrag nach wie vor für überflüssig und lehnen ihn deswegen ab. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]