Dr. Felor Badenberg

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter Herrmann! Die Einführung der elektronischen Akte ist ja letztendlich die Basis für weitere technologische Veränderungen. Wir wollen natürlich schauen, dass die Arbeitsprozesse in der Justiz effizienter gestaltet werden, dass die Bürgernähe ausgestaltet wird. Insofern wollen wir natürlich auch die Möglichkeiten, die die künstliche Intelligenz bietet, für die Justiz brauchbar machen. Wir haben unterschiedliche Arbeitsgruppen eingerichtet. Es gibt sowohl auf der Landesebene, aber auch auf Bundesebene Arbeitsgruppen, wo unterschiedliche Fragestellungen diskutiert werden. Wir sind beispielsweise in einer Arbeitsgruppe, wo es darum geht, eine KI-Plattform für die gesamte Justiz einzurichten. Wir arbeiten gerade an einer KI-Strategie ebenfalls für die gesamte Justiz in Deutschland. Zeitgleich werden wir uns aber auch die Prozessordnungen anschauen – denn auch die müssen natürlich an den technologischen Fortschritt angepasst werden –, um Änderungsbedarfe festzustellen und diese entsprechend in die Wege zu leiten. Völlig unabhängig davon haben wir uns als Senat im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir uns der Möglichkeiten, die die künstliche Intelligenz bietet, stärker annehmen wollen. Insofern ist beispielsweise in meinem Haus das Innovationszentrum Legal Tech eingerichtet worden. Da geht es darum, dass man sich auf dem Markt anschaut, welche Tools, welche Hilfsmöglichkeiten die KI bietet und ob diese für die Justiz herangezogen werden können. Da haben wir schon erste Schritte und erste Erfolge erreichen können. Wir haben beispielsweise im letzten Jahr eine Software namens Codefy eingeführt und dem Geschäftsbereich zur Verfügung gestellt. Durch dieses Tool können die Gerichte Akten automatisch strukturieren lassen. Man hat die Möglichkeit, Massendaten entsprechend auszuwerten. Dadurch werden natürlich personelle Kapazitäten nicht benötigt, die dann für andere Dinge eingesetzt werden können. Völlig unabhängig davon arbeitet das Verwaltungsgericht an einem weiteren Tool – und zwar geht es um Legal Case Manager. Das ist ein Tool zur Aktenstrukturierung speziell in Asylverfahren. Auch da sind wir auf einem guten Weg. Das dritte Projekt, das sehr erfolgreich ist, betreiben wir gemeinsam mit dem Land Niedersachsen. Da geht es um die Software namens EMIL. Auch diese Software wird gemeinsam mit dem Verwaltungsgericht und mit meinem Haus gerade getestet. Durch diese Software soll die Recherche in Asylsachen vereinfacht werden, und es soll entsprechend dann auch eingeführt werden. – Vielen Dank!