Dr. Felor Badenberg

Vielen Dank, Herr Präsident! – Herr Abgeordneter Herrmann! Die Kolleginnen und Kollegen in den Justizvollzugsanstalten sind immer wieder unterschiedlichen Gefahrensituationen ausgesetzt. Es gibt immer wieder gewalttätige Auseinandersetzungen, zum einen zwischen den Inhaftierten, aber auch gegenüber den Bediensteten. Insofern haben wir nach Feststellung der unterschiedlichen Gefahrensituationen ein Sicherheitsrahmenkonzept erstellt. In diesem Sicherheitsrahmenkonzept ist auch ein Notfallkonzept enthalten, um auf besondere Gefahrensituationen adäquat reagieren zu können. Wir hatten in den letzten Monaten auch immer wieder Brände an den Justizvollzugsanstalten; auch da haben wir einen Maßnahmenkatalog erstellt. Zum einen ist an geeigneten Stellen die Videoüberwachung intensiviert worden, zum anderen haben wir das Parken innerhalb oder auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt ermöglicht, sofern es machbar war. Zum anderen kommen wir wieder zu den Drogen: Wir haben inzwischen sehr viele neuartige Stoffe, die lebensgefährlich sind, die zu Vergiftungen führen können, die die Wirkung klassischer Drogen nachahmen sollen. Hierfür haben wir uns ein Detektionsgerät in Zusammenarbeit mit dem Land Rheinland-Pfalz angeschafft. Dieses Gerät wird dort seit längerer Zeit eingesetzt. So können entsprechende Gegenstände wie beispielsweise Briefe geprüft werden. Diese nachgeahmten Drogen können in Form von Flüssigkeiten beispielsweise auf Briefumschläge geträufelt werden. Dieses Gerät erkennt entsprechende gefährliche Substanzen, und zwar innerhalb weniger Sekunden. – Vielen Dank!