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Stephan Standfuß

CDU 05.12.2024 Sitzungen 19/57

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Sportlerinnen und Sportler dieser Stadt! Herr Ronneburg! Anders als Sie, sehen wir Olympische Spiele in dieser Stadt und die Bewerbung dazu als große Chance und als eine Herausforderung, als eine Investition in die Zukunft. Ich glaube auch, dass das Berlin nicht nur für den Sport, sondern auch für alle anderen Bereiche sehr gut tun würde. [Beifall bei der CDU – Vereinzelter Beifall bei der AfD] Aber zu Ihrem Antrag: Sie sprechen sich für soziale Sicherheit aus und möchten, dass es dafür keine Olympiabewerbung gibt. Dann wäre es ja nur konsequent, wenn Sie die Gelder, die dafür eingespart werden, auch in soziale Sicherheitssysteme stecken wollen. Aber Sie wollen dann das Geld in den Breitensport stecken und tun so, als wäre dieser bei den erforderlichen Einsparungen, die wir jetzt machen mussten, weitgehend tot gespart worden. Genau das ist nicht der Fall. Es ist auch schädlich und nicht redlich, so zu tun, als ob es der Fall wäre. Der LSB, der die Zuwendungen und die Förderungen an die zahlreichen Vereine, die übrigens vor allem den Breitensport in unserer Stadt organisieren und durchführen, verwaltet und organisiert, ist von Anfang an bei den Einsparungen miteinbezogen worden und bestätigt uns behutsame Einsparungen mit Augenmaß im Sport. Auch bei der Infrastruktur ist es gut gelaufen. Auch wenn Frau Schedlich etwas anderes behauptet und erzählt, wir hätten 6 Millionen Euro im Sportstättensanierungsprogramm für die Bezirke gekürzt. Das ist schlichtweg falsch. Das sind Fake News. Wir haben 6 Millionen Euro draufgepackt, während Sie keinen einzigen Euro in Ihrer Regierungszeit für die Bezirke mehr draufgepackt haben. Um Sportstätten zu sanieren, haben wir 6 Millionen Euro draufgepackt und im Übrigen jetzt auch verstetigt durch unsere Planung im Haushalt. [Beifall bei der CDU] Nun zur Olympiabewerbung Berlins: Natürlich lehnen wir Ihren Antrag ab, weil er falsch, engstirnig und miesmacherisch ist, wie das übrigens immer mit der Politik der Linken so gewesen ist. Jetzt sind Mut, Investitionen und Hoffnung für die Zukunft gefordert. Sie behaupten einfach, dass das Ganze 16 Millionen Euro kosten würde. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte. [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Milliarden!] Sie wissen – Milliarden, Entschuldigung! – doch gar nicht, in welchem Rahmen sich die ganze Bewerbung überhaupt abspielt. Sie wissen nicht, ob wir das zusammen mit Leipzig machen, mit Hamburg oder vielleicht auch mit der Rhein-Ruhr-Region oder vielleicht auch mit München. Erst dann kann man eigentlich ganz seriös die Kosten dafür entsprechend beziffern, wenn man vom DOSB auch den entsprechenden Hinweis bekommen hat, wie am Ende die Bewerbung für Berlin aussehen soll. Im Übrigen sind fast 70 Prozent der Sportstätten in unserer Stadt schon vorhanden. Die müssen zwar noch saniert werden, und das Restliche, was noch übrig bleibt, was wir brauchen, kann man auch durch mobile Sportstätten ergänzen. Das bedeutet, dass wir an der Stelle großes Einsparungspotenzial haben. Deshalb sind diese 16 Milliarden Euro, die Sie hier ausgewiesen haben, einfach unseriös. [Zuruf von Julian Schwarze (GRÜNE)]

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