Sven Heinemann

Ja, das möchte ich dann doch nicht so stehen lassen! – Der Museumssonntag war eine gute Idee, aber angesichts der Kürzungen, muss man ganz klar sagen, ist es auch einer der Punkte, die man rausnehmen kann. Die Erwartung, die man daran hatte – das zeigen Erhebungen –, war, dass man Schichten neu adressieren wollte, die aber überhaupt nicht in die Museen gekommen sind. [Dr. Klaus Lederer (LINKE): So ein Unsinn! Das ist Quatsch!] Das waren vor allem auch sehr viele Touristen. [Dr. Klaus Lederer (LINKE): Sie reden wie der Blinde von der Farbe! – Weitere Zurufe von der LINKEN] – Jetzt bitte! – Es ist nach wie vor so, dass der Berlin-Pass überall gilt und dass ganz viele Museen den kostenlosen Eintritt für bis zu 18-Jährige haben. Hier gibt es also überhaupt keine Verdrückung. [Anne Helm (LINKE): Nein, nein, nein!] Das, was im Koalitionsvertrag steht, gilt auch weiterhin, und das würden wir auch gerne umsetzen. Trotzdem muss man mit den Herausforderungen und Entwicklungen umgehen; das dürfte Ihnen ja auch bekannt sein. Diese Koalition ist nicht fortgeführt worden, weil wir kein Vertrauen mehr hatten, dass das in diesen schwierigen Zeiten mit Ihnen möglich ist. Gerade wenn ich sehe, welche Entwicklungen Die Linke genommen hat, auch in dieser Fraktion hier, würde es doch diese Koalition in dieser Form gar nicht mehr geben. [Beifall bei der CDU] Wenn ich sehe, was es bei Ihnen für Stimmen zum Thema Wohnen und Wohnungen schaffen in der Stadt gibt – das ist das wichtigste Problem der Berlinerinnen und Berliner, und die Hälfte Ihrer Fraktion will da überhaupt nichts machen. Frau Gennburg als Speerspitze ist hier halt nicht vermittelbar. [Beifall von Florian Dörstelmann (SPD) – Beifall bei der CDU – Heiterkeit bei Torsten Schneider (SPD) – Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Das müssen Sie mal zur Kenntnis nehmen, und das ist damals sicher nicht an unseren Wünschen gescheitert, sondern an ganz vielen Fragen, die wir bewertet haben und wo wir gesagt haben, das kann so nicht weitergehen, wie es in den vergangenen sechs Jahren ging. [Zuruf von Elke Breitenbach (LINKE)] Und vor allem: Wenn wir sehen, dass es hier jetzt keine Überschüsse mehr gibt, sondern konsolidiert werden muss, dann muss man das verantwortungsvoll machen, und dann muss man bewerten, mit wem man das am besten machen kann. [Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU – Anne Helm (LINKE): Das war jetzt ein bisschen unangenehm, nicht? – Elke Breitenbach (LINKE): Das ist erbärmlich! – Zuruf von der LINKEN: Peinlich!]