Cornelia Seibeld
Dann darf ich fragen, ob alle Kolleginnen und Kollegen die Gelegenheit hatten zu wählen. [Zurufe] Das scheint mir der Fall zu sein, dann – – [Zurufe] Dann schließe ich jetzt den Wahlgang und bitte die Beisitzerinnen und Beisitzer, mit der Auszählung zu beginnen. Wir unterbrechen die Sitzung für etwa 20 Minuten bis zum Vorliegen des Ergebnisses, das heißt, bis 16.40 Uhr. [Auszählung – Unterbrechung der Sitzung von 16.17 Uhr bis 16.43 Uhr] So, meine Damen und Herren, dann darf ich bitten, wieder Platz zu nehmen, und wir können in der Sitzung fortfahren, und ich darf das Ergebnis der Wahl zur Präsidentin des Kammergerichts verkünden. Abgegebene Stimmen: 141, keine ungültige Stimme. 130 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, eine Enthaltung. Damit ist das erforderliche Quorum von 80 Ja-Stimmen eingehalten. [Beifall] Dann darf ich Ihnen, Frau Dr. Diekmann, sehr herzlich im Namen des ganzen Hauses zur Wahl gratulieren und wünsche Ihnen alles Gute bei Ihrer Arbeit und ein glückliches Händchen! [Beifall] Ich rufe auf lfd. Nr. 19: Wahl eines Mitglieds des Präsidiums des Abgeordnetenhauses Antrag der Fraktion Die Linke Drucksache 19/1990 Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 20 bis 24 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 25: Etablierung eines nutzerfreundlichen Services zur bürokratischen Entlastung junger Eltern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Familie vom 10. Oktober 2024 Drucksache 19/1970 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1588 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU und hier der Kollege Förster. – Bitte schön!
