Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Günther-Wünsch! Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Burkert-Eulitz! Vielen Dank für die Nachfrage! Ich habe gerade eben gar keine Aussage zur Höhe des Budgets gemacht. [Tobias Schulze (LINKE): Das haben wir aber gehört!] Frau Burkert-Eulitz! Ich habe weder gesagt, dass es mehr noch dass es weniger wird oder dass es so bleibt. Ich habe ausschließlich in Aussicht gestellt, dass es nach dem 30. November wieder eins geben wird. Ich möchte aber einmal deutlich machen, was 2023 und 2024 im Bereich der Klassenfahrten stattgefunden hat. Wir befinden uns ja nicht im ersten Jahr der Pandemie. Den Haushalt davor, Frau Burkert-Eulitz, haben Sie noch gemeinsam mit aufgestellt; die Töpfe, die zum Thema Klassenfahrten vorhanden waren, haben wir mit übernommen. Wir haben im Jahr 2024 bei der Inanspruchnahme des Budgets zur Reisekostenerstattung einen Anstieg von über 20 Prozent. Wir haben momentan eine Prognose von ungefähr 8 500 beantragten, stattgefundenen, abgerechneten Klassenfahrten. Ich teile vollkommen, dass das zu begrüßen ist. In Zeiten, in denen wir aber ein nie dagewesenes Haushaltsdefizit haben, begrüße ich es auch zunächst und freue ich mich als Bildungssenatorin, wenn ich sagen kann: Es wird auch im Jahr 2025 wieder ein Budget zur Reisekostenerstattung für Klassenfahrten geben. – Ich sage aber gleichzeitig, dass dieses endlich sein wird und nicht, wie ich es gerade skizziert habe, immer wieder nachjustiert werden kann und immer in einem laufenden Haushaltsjahr aufwachsen kann. Das ist nun einmal so, wenn man maßvoll wirtschaften muss und mit dem Landeshaushalt umgehen muss. Wie genau sich die Höhe ausgestaltet und was dann die von ihnen erfragten Kriterien sind, muss besprochen werden, und zwar mit den Schulaufsichten, gerne auch mit dem Landeselternausschuss und da mit den Vertretungsgremien von elterlicher Seite aus. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt der Standpunkt, und das andere wird in Vorbereitung auf den Haushalt 2025 und auf alle anderen Doppelhaushalte vorzubereiten sein. – Vielen Dank! [Zuruf von der LINKEN: Trägt der Senat für irgendwas Verantwortung?]