Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Günther-Wünsch! Bitte schön! Senatorin Katharina Günther-Wünsch (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie): Vielen Dank Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Abgeordnete! In dem Rundschreiben, das an alle öffentlichen Schulen ergangen ist, sind nicht, ich betone es noch mal, explizit Klassenfahrten ausgeschlossen worden, sondern es ist darauf hingewiesen worden, was von der Finanzverwaltung alle Fachverwaltungen erreicht hat und wie sie angewiesen worden sind, nämlich dass bis zum 30. November keine Verträge abzuschließen sind, die im Haushaltsjahr 2025 wirksam werden. Ich bedauere, dass das Thema Klassenfahrten für die nächsten sechs Wochen mit darunter fällt, genauso wie Sie alle, und Sie können sich sicher sein: Als ehemalige, auch über zehn Jahre lang tätige Pädagogin weiß ich sehr wohl um den Mehrwert von Klassen- und Schülerfahrten, kann aber in der aktuellen Haushaltslage auch nur nach Recht und Gesetz entscheiden, und das ist das, zu dem momentan alle Fachverwaltungen verpflichtet sind. Ihre Frage bezieht sich auf die Auszahlung der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Sie sind davon nicht betroffen. Das hat auch keinen Zusammenhang mit dem Thema, das wir jetzt haben. Sie haben auch für das Jahr 2024 gefragt. Wenn das Schülerfahrten sind, die im Jahr 2024 anfallen, werden die ganz regulär über die bezirklichen Strukturen oder über das Jobcenter beantragt und nicht direkt über die Bildungsverwaltung und über den Einzeletat, sodass dort ganz normal weitergearbeitet werden kann. Zum Thema Klassenfahrten bezieht sich das ausschließlich auf die Beantragung der Kostenerstattung für pädagogisches Personal, also Lehrerinnen, Erzieherinnen, Sozialarbeiterinnen, die gegebenenfalls auf Klassenfahrten mitfahren. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir nach dem 30. November auch wieder zum Thema Klassenfahrten zurückkommen können. Das heißt, ich gehe fest davon aus, dass es auch im Jahr 2025 ein Budget zum Thema Klassenfahrten geben wird. Wir werden aber schon schauen müssen, wie wir maßvoll damit umgehen, denn wir sehen, dass beim Thema Klassenfahrten, das ist auch nachvollziehbar, in den letzten ein, zwei Jahren ein enormer Anstieg zu beobachten ist; wie gesagt, das ist nach Jahren der Pandemie, zu denen keine Klassenfahrten stattfinden konnten, nachvollziehbar. Gleichzeitig ist dieser Anstieg aber auch sehr unterschiedlich auf alle zwölf Bezirke verteilt. Wenn ich also sage, dass ich mir sehr wohl vorstellen kann, dass es 2025 wieder ein Budget für Klassenfahrten und damit für die Reisekostenerstattung geben wird, werden wir darüber reden müssen, wie wir mit diesem Budget maßvoll umgehen und dieses auch gleichmäßig an alle Bezirke und an alle Schulformen durchgeben. Klassenfahrten sollen an unseren Berliner Schulen aber auch in Zukunft wieder möglich sein. – Vielen Dank! [Beifall bei der CDU]