Cornelia Seibeld

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 54. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Dann darf ich der Kollegin Derya Çağlar von der SPD-Fraktion ganz herzlich zum Geburtstag gratulieren. Alles Gute und einen besonders schönen Tag im Parlament! [Allgemeiner Beifall] Als Geschäftliches habe ich Folgendes mitzuteilen: Am Montag sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen: − Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Finanzen in Berlin neu ausrichten – Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen“ − Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Finanzen in Berlin neu ausrichten – Ausgaben senken und Einnahmen erhöhen“ − Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Haushaltschaos statt Herbst der Entscheidungen: Stopp bei Klassenfahrten, Haushaltssperre bedroht Sozialträger, Kultur in Aufruhr“ − Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema: „Haushaltschaos statt Herbst der Entscheidungen: Stopp bei Klassenfahrten, Haushaltssperre bedroht Sozialträger, Kultur in Aufruhr“ − Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Start ins Wintersemester: Antisemitismus, Uni-Besetzungen, Cancel Culture – vor welchen Herausforderungen stehen unsere Hochschulen?“ Die Fraktionen haben sich auf das Thema der AfD-Fraktion verständigt. Somit werde ich gleich dieses Thema für die Aktuelle Stunde unter dem Tagesordnungspunkt 1 aufrufen. Die anderen Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde haben damit ihre Erledigung gefunden. Dann darf ich auf die Ihnen zur Verfügung gestellte Dringlichkeitsliste verweisen. Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, die dort verzeichneten Vorgänge unter den Tagessordnungspunkten 14, 15, 31 und 31 A in der heutigen Sitzung zu behandeln. Ich gehe davon aus, dass den zuvor genannten Vorgängen die dringliche Behandlung zugebilligt wird. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann ist die dringliche Behandlung dieser Vorgänge beschlossen. Unsere heutige Tagesordnung ist damit ebenfalls beschlossen. Auf die Ihnen zur Verfügung gestellte Konsensliste darf ich ebenfalls hinweisen – und stelle fest, dass auch hier kein Widerspruch erfolgt. Die Konsensliste ist damit angenommen. Dann darf ich Ihnen noch die Entschuldigungen des Senats mitteilen: Frau Senatorin Dr. Badenberg wird aufgrund der Sitzung des Bundesrichterwahlausschusses zwischen 13.30 Uhr und 17 Uhr nicht anwesend sein. Ich rufe auf die lfd. Nr. 1: Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Start ins Wintersemester: Antisemitismus, Uni-Besetzungen, Cancel Culture – vor welchen Herausforderungen stehen unsere Hochschulen? (auf Antrag der AfD-Fraktion) Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung, und in der Runde der Fraktionen beginnt für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Trefzer. – Bitte schön!