Dr. Alexander King

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin keineswegs grundsätzlich gegen das Register, aber ich finde schon: Die Berliner Steuerzahler finanzieren das Berliner Register jährlich mit 1Million Euro, Tendenz steigend, und da muss es erlaubt sein, auch kritisch nachzufragen und zu diskutieren, welche WirkungmitdiesemGelderzieltwird. [BeifallvonRobertEschricht(AfD)] Daistdochnichtsdabei,und ichfindeesauchgut, wenn mannichtnurdieWirkung,sondernauchdieArbeitsweise mal überprüft, denn natürlich gibt es viele sinnvolle Aspekte bei dieser Arbeit. Es gibt aber auch problematische Aspekte, und diemussmanansprechendürfen, weil dieauchwichtigsind. Ich finde es grundsätzlich nicht gut, dass Bürger dazu aufgerufen werden, unliebsame Meinungen irgendwo zu melden, und ich wundere mich, dass sich hier kaum jemanddaranstört. [VereinzelterBeifallbeiderAfD] Wir finden am Pranger – und das ist auch ein Problem – derBerlinerRegisterebenkeineswegsnurrechtsextreme, antisemitischeoderfremdenfeindlicheVorfälle, [ZurufevonNiklasSchrader(LINKE) undTobiasSchulze(LINKE)] sondern auch ganz harmlose Meinungsbekundungen, die sicher von vielen Berlinern geteilt werden; vielleicht nicht von Ihnen, und vielleicht auch nicht von mir. Man wundert sich, was da alles aufgelistet wird, zum Beispiel Kritik an der Gendersprache oder an CORRECTIV oder auch Coronademos, alles oft sehr unspezifisch und sehr holzschnittartig. Ich finde es fahrlässig, dass die vielen Bürger, die diese Meinungen teilen, gespiegelt bekommen, dass sie damit außerhalb des tolerierten Meinungsspektrums und imGrunde auf derselbenStufe stehen wie AntisemitenoderRechtsextreme. [BeifallvonRobertEschricht(AfD) – AnneHelm(LINKE):Vielleichtsollteman sichdannnichtsoäußern! – ZurufvonRobertEschricht(AfD)] Das Lagebild, das da abgebildet werden soll, ist deshalb auch an manchen Stellen verzerrt. Ich will ein konkretes Beispiel nennen:Am25.Februar 2023fand inBerlinder „Aufstand für Frieden“statt, eine ManifestationdesFriedenswillensvonZehntausendenganznormalenBürgerinnenundBürgern. [ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] LesenSiemal –– [ZurufvonKatinaSchubert(LINKE)] – Ruhe jetzt! – Lesen Sie mal, was die Berliner Register darüberzuberichtenhaben!NatürlichkeinWortvonden vielen Familien, Ehepaaren, Jungen und Alten, die aus Berlin und ganz Ostdeutschland angereist waren. Von einer „sogenannten Friedensdemonstration “ ist da die Rede,unverschämt!ManerhältdenEindruck – [Unruhe] – Was ist denn hier los? – Jetzt mal bitte Ruhe hier! – , dasseieineVersammlungrechtsextremerGruppengewesen,wennmandasimRegisterliest,undnichtderklägliche Versuch rechter Trittbrettfahrer, diese Kundgebung zuinfiltrieren. VizepräsidentDennisBuchner: Herr –