Orkan Özdemir

Nein mit Faschisten rede ich nicht. Das habe ich schon malgesagt. [BeifallbeiderLINKEN – Dr.KristinBrinker(AfD):Dasistsodreistundunverschämt,vorallemgegenüberderOpposition!] Diese Berichte sensibilisieren die Berliner Stadtgesellschaft für die täglichen Anfeindungen, denen viele Menschen ausgesetzt sind, unter anderem auch von der AfD. Die von den Registerstellen durchgeführten MonitoringmaßnahmenentsprechenexaktdenRichtlinienderRegierungspolitik, Herr Graßelt, wie sie im aktuellen Koalitionsvertrag festgelegt sind. Dort heißt es ganz klar, dass die Koalition ein umfassendes Lagebild zu Antisemitismus, Rechtsextremismus, Rassismus und VerschwörungsideologiendurchzivilgesellschaftlicheFachprojekte gewährleistenwill.GenaudastundieRegisterstellen.Sie lieferneinunverzichtbaresLagebildinBerlin. [VereinzelterBeifallbeiderSPD – BeifallbeidenGRÜNEN – VereinzelterBeifallbeiderLINKEN] Die Berliner Register arbeiten eng mitMonitoringstellen, wie RIAS zusammen, die antisemitische Vorfälle im gesamten Stadtgebiet erfassen. Nun stelle ich die Frage: StellenSieauchdieinfrage?DiesesNetzwerkausExperten sorgt dafür, dass wir in Berlin keine Augen vor der Realität verschließen. Es ist kaum überraschend, dass die Neonazis von der faschistischen AfD gegen die Arbeit derRegisterstellenhetzen. [Dr.KristinBrinker(AfD):SiehetzenineinerTour!] Wenn rassistische und antisemitische Vorfälle öffentlich gemacht werden, stößt das eben bei denen auf – – Wie bitte? [ZurufvonderAfD] – Achso,ichhabeetwasanderesverstanden. [Dr.KristinBrinker(AfD): Siehabennichtsverstanden!] – – stößt das bei denen auf Ablehnung, die selbst für diese Taten zum Teil verantwortlich sind. Aber ich sage Ihnen eines: Diffamierung und Hetze werden die Arbeit derRegisternichtaufhalten. [ZurufevonderAfD] Die Registerstellen prangern auch niemanden an. Sie dokumentieren Vorfälle, ohne die Verursacher zu benennen. Es geht nicht um einen Pranger, sondern um einen wichtigenBeitragzurdemokratischenKultur,vonderSie nichtsverstehen. [Dr.KristinBrinker(AfD):WennSie einmalinderDDRgelebthätten! – WeitereZurufevonderAfD – AnneHelm(LINKE):IchkannSienichtverstehen!] WerTransparenzundAufklärungfürchtet –– VizepräsidentDennisBuchner: HerrKollege!Ganzkurz,bitte. – Alsoerstmalberuhigen wir unsjetzt gerade alle mal wieder und hörendem Rednerzu.Anschließendstelleichdie –– [ZurufevonderAfD] – Wirberuhigenunsgeradewieder.